Erfahren Sie mehr über uns

ETL-Rechtsanwälte
Zehn gute Gründe
Referenzen
ETL-Gruppe
Standortsuche
ETL GLOBAL

Soziales Engagement

ETL-Stiftung Kinderträume

 

Kontakt

Sie haben Fragen
zu unseren Leistungen?

0800 7775111

anwalt@etl.de

Zentrales Onlineformular

STANDORTE
RECHTSGEBIETE
PRODUKTE

Kann auf die Einrede der Verjährung verzichten?

Startseite | Aktuelles | Kann auf die Einrede der Verjährung verzichten?

Kann auf die Einrede der Verjährung verzichten?

Kann auf die Einrede der Verjährung verzichten?
Frage der Woche
16.04.2022 — Lesezeit: 1 Minute

Kann auf die Einrede der Verjährung verzichten?

Ja, der Verzicht auf die Verjährung ist grundsätzlich zulässig. Es handelt sich um eine formfreie, einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung.

Siehe auch den Beitrag von Halfpap/Sehrbrock in NJW 2021, 3239 ff. [„Die Tücken des Verjährungsverzichts in der anwaltlichen Praxis“].

Diesen Artikel teilen
Artikel speichern
Suchen
Format
Frage der Woche
Themen
BGB
Verjährung
Zivilrecht
Autor(en)

Dr. Uwe P. Schlegel
Rechtsanwalt

Weitere interessante Artikel
Frage der Woche

BGB, Erbbaurecht, ErbbauRG, Heimfall, Verjährung

Wann beginnt die Verjährung des Anspruchs des Grundstückseigentümers, wenn der Erbbauberechtigte gegen seine Pflicht zur Erhaltung des Bauwerks verstößt?

Siehe dazu BGH, Urt. v. 20.10.2023 – V ZR 205/22, NJW-Spezial 2024, 227 [Leitsatz]: „Verstößt der...

08.05.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Factoring, Gewährleistung, Kaufrecht, Verjährung

Wonach richtet sich die Verjährung, wenn ein Forderung veräußert wird, die nicht existiert?

Siehe dazu BGH, Urt. v. 18.10.2023 – VIII ZR 307/20, wo es im Leitsatz zu a) und b) heißt: „Ist...

20.02.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Mietrecht, Wohnungsmiete

Darf der Vermieter einer Wohnung mit Blick auf die Inflation die Miete auf Werte oberhalb der Werte des Mietspiegels anheben?

Nein, meint das Landgericht (LG) München I (LG München I, Beschl. v. 17.07.2024 – 14 S 3692/24)....

22.08.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

Arbeitsrecht, BUrlG, Urlaubsrecht, Verjährung

Unterliegt der Urlaubsabgeltungsanspruch der Verjährung sowie vertraglicher und tariflicher Ausschlussfristen?

Ja, meint das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urt. v. 31.01.2023 – 9 AZR 244/20).

29.07.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, eGbR, GbR, Gesellschaftsrecht

Kann die Eintragung als "eGbR" von der Angabe des Zwecks der Gesellschaft abhängig gemacht werden?

Nein, meint das Oberlandesgericht (OLG) OLG (OLG Karlsruhe, Karlsruhe, Beschl. v. 12.08.2024 – 14 W...

03.09.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Gewährleistungsrecht, Mietrecht, Wohnraummiete

Kann der Wohnungsmieter die Miete mindern, wenn der Mieter dafür verantwortlich ist, dass ein Mangel aufgetreten ist?

Grundsätzlich ja, meint das Landgericht (LG) Würzburg (LG Würzburg, Beschl. v. 10.05.2023 –...

26.02.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

Baurecht, Zivilprozessrecht, ZPO

Darf ein Richter wegen eigener Sachkunde auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens verzichten?

Nein, grundsätzlich nicht, meint der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 25.10.2023 – VII ZR 17/23): „Wenn...

01.02.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, GbR, Gesellschaftsrecht, MoPeG. Personengesellschaften

Wo ist die sog. Informationsordnung im Recht der Personengesellschaften auf der Grundlage des MoPeG gesetzlich geregelt?

Siehe dazu § 717 BGB. Die Vorschrift lautet: „§ 717 Informationsrechte und -pflichten (1) Jeder Gesellschafter...

23.02.2024
Weiterlesen
Aktuelles

BGB, Grundstücksrecht, Kaufvertrag, Verjährung

Zur Verjährung bei synallagmatisch verbundenen Ansprüchen aus einem Vertragsverhältnis

Der Bundesgerichtshof (BGH) äußert sich zum Verjährungsbeginn bei synallagmatisch verbundenen Ansprüchen...

17.05.2024
Weiterlesen
Aktuelles

Ordnungswidrigkeitenrecht, Steuerrecht, Strafrecht, Verjährung

Beschlagnahme- oder Durchsuchungsanordnungen der Verfolgungsbehörde oder des Richters im Rahmen eines Steuerstrafverfahrens und Verjährung

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat wie folgt entschieden (BFH, Urt. v. 31.01.2024 – X R 7/22): „Nur...

06.08.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Internetrecht, Kündigungsrecht, Pachtvertrag, Social Media

Kann einem Pächter der Pachtvertrag außerordentlich und fristlos gekündigt werden, wenn sich der Pächter in sozialen Medien abfällig über den Verpächter äußert?

Ja, meint das Landgericht (LG) Frankenthal ( LG Frankenthal, Urt. v. 26.09.2023 – 6 O 75/23). In...

13.11.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

Arbeitsrecht, Betriebsrat, BetrVG

Kann der Betriebsrat vom Arbeitgeber wegen der Teilnahme seiner Mitglieder an Betriebsratssitzungen mittels Videokonferenz die Überlassung von hierfür benötigter Hardware verlangen?

Grundsätzlich ja, meint das Landesarbeitsgericht (LAG) München (LAG München, Beschl. v. 07.12.2023...

28.03.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

Arbeitsrecht, BGB, Schadensersatz, Steuerrecht

Wie hoch ist der Anspruch des Arbeitnehmers auf Schadensersatz, wenn der Arbeitgeber pflichtwidrig keinen auch zur privaten Nutzung vorgesehenen Dienstwagen zur Verfügung stellt?

Stellt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer pflichtwidrig keinen auch zur privaten Nutzung vorgesehenen Dienstwagen...

20.09.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

AGB-Recht, BGB

Reicht der Hinweis auf die Geltung von im Internet abrufbaren AGB?

Ja, das kann bei einem Vertragsschluss zwischen Unternehmen der Fall sein (BayObLG, Urt. v. 14.8.2024...

30.08.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, SGB VII, Sozialrecht

Sind die Grundsätze der Repräsentantenhaftung auf § 111 Satz 1 SGB VII übertragbar?

Nein, meint der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 11.06.2024 – VI ZR 133/23). Im Leitsatz heißt...

03.08.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Kündigungsrecht, Mietrecht, Wohnungsmiete

Droht der Wohnungsmieterin die fristlose Kündigung des Mietvertrages, wenn sie in einem Wohnhaus unerlaubt der gewerblichen Prostitution nachgeht?

Ja, meint das Amtsgericht (AG) Halle (AG Halle/Saale, Urt. v. 09.01.2024 – 97 C 607/23). In den...

01.07.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Schuldrecht

Welche drei Vertragstypen, die auf die Veräußerung eines Gegenstandes gerichtet sind, enthält das Besondere Schuldrecht des BGB?

Es handelt sich um die Vertragstypen Kauf, Tausch und Schenkung, wobei dem Kauf bzw. Kaufvertrag in der...

13.12.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

Arbeitsrecht, BGB, GG, Inflationsausgleichsprämie, Verfassungsrecht

Darf der Arbeitgeber die Zahlung einer Inflationsausgleichsprämie auf bestimmte Arbeitnehmer beschränken?

Das Arbeitsgericht (ArbG) Paderborn hat sich mit dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz im...

20.09.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

Arbeitsrecht, BGB, Schadensersatz, Steuerrecht

Wie hoch ist der Anspruch auf Schadensersatz, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer rechtswidrig ein auch zur privaten Nutzung überlassenes Elektrofahrzeug vorenthält?

Im Grundsatz beträgt der Anspruch des Arbeitnehmers 1 % vom Bruttolistenpreis des Neufahrzeugs, so jedenfalls...

02.08.2023
Weiterlesen
Aktuelles

BGB, Mietrecht, Schadensersatz, Verjährung, Wohnungsmiete

Aufrechnung mit verjährten Schadensersatzforderungen wegen Beschädigung der Mietsache gegen den Anspruch auf Kautionsrückzahlung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zu dem in der Überschrift beschriebenen Thema entschieden (BGH, Urt....

13.08.2024
Weiterlesen