Kann man die Sonderzeichen „//“ als Teil einer Firma verwenden?

Frage der Woche

11.04.2022 — Lesezeit: 1 Minute

Kann man die Sonderzeichen „//“ als Teil einer Firma verwenden?

Nein, meint der BGH zu § 18 Abs. 1 HGB (BGH, Beschl. v. 25.01.2022 – II ZB 15/21):

„Die einer Firma vorangestellten Sonderzeichen ´//´ sind nicht zu ihrer Kennzeichnung geeignet.“

Diesen Artikel teilen

Artikel speichern

Suchen

Format

Frage der Woche

Themen

Firmenrecht

Handels- und Gesellschaftsrecht

HGB

Autor(en)

Jörg Hahn
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht

Mail: erfurt@etl-rechtsanwaelte.de

Alle Kontaktdaten

Dr. Uwe P. Schlegel
Rechtsanwalt

Letzte Beiträge

Schadensersatzklage zweier großer Kaufhausketten gegen das Land Baden-Württemberg im Zusammenhang mit Corona-Lockdowns abgewiesen

29.04.2025

Kündigung wegen Krankheit: Was Arbeitgeber wissen müssen, wenn Arbeitnehmer trotz Krankschreibung aktiv sind

28.04.2025

Freundin während der Arbeitszeit besucht – Detektivkosten nach fristloser Kündigung erstattungsfähig

25.04.2025

Darf Arbeitslohn in Kryptowährung gezahlt werden?

24.04.2025

Unwirksame Rückzahlungsklauseln bei Studienförderung – Was Arbeitgeber beachten müssen

24.04.2025

Weitere interessante Artikel

Aktuelles

Firmenrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, HGB, PartGG

Zum Namen einer Partnerschaft

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zum Namen einer Partnerschaft wie folgt entschieden (BGH, Beschl. v....

05.04.2024

Frage der Woche

BGB, Erbrecht, GBO, Handels- und Gesellschaftsrecht

Ist die Buchposition eines verstorbenen Gesellschafters einer GbR als solche gesondert vererbbar?

Nein, meint das Oberlandesgericht (OLG) Rostock (OLG Rostock, Urt. v. 03.05.2023 – 3 W 13/23)....

31.05.2023

Frage der Woche

Einkommensteuer, EStG, Steuerrecht

Sind die Aufwendungen einer Mode-Influencerin für die Anschaffung von bürgerlicher Kleidung und Mode-Accessoires als Betriebsausgaben zu berücksichtigen?

Nein, meint das Finanzgericht (FG) Niedersachsen (FG Niedersachsen, Urt. v. 13.11.2023 – 3 K 11195/21)....

20.03.2024

Frage der Woche

BGB, Haftungsrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, KWG, StGB

Können interne Zuständigkeitsregelungen in der Geschäftsleitung einer juristischen Person zu einer Beschränkung der straf- und haftungsrechtlichen Verantwortlichkeit führen?

Ja, meint der Bundesgerichtshof (BGH). Im Leitsatz zu a) bis c) heißt es in der Entscheidung des BGH...

06.01.2024

Frage der Woche

AktG, Aktienrecht

Gibt es die Möglichkeit der isolierten gerichtlichen Bestimmung eines Versammlungsleiters einer Hauptversammlung einer AG?

Ja, meint das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 21.06.2023 – I-3 Wx...

01.11.2023

Aktuelles

AGB-Recht, Arbeitsrecht, BGB

Zu einer Vereinbarung, nach der sich ein Arbeitnehmer an den Kosten einer vom Arbeitgeber finanzierten Ausbildung zu beteiligen hat, soweit er die Fortbildung nicht beendet

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich zur Wirksamkeit einer Klausel in einer Fortbildungsvereinbarung...

18.08.2023

Frage der Woche

BGB, Handels- und Gesellschaftsrecht, HGB, MoPeG

Wie ist der Rechtsübergang von Anteilen an einer Personengesellschaft nach dem MoPeG geregelt?

Siehe dazu zunächst § 711 Abs.1 BGB neuer Fassung (= Möglichkeit rechtsgeschäftlicher Übertragung...

21.07.2023

Aktuelles

Arbeitsrecht

Zielvereinbarungen - Kann der Arbeitgeber die Höhe einer Bonuszahlung einseitig bestimmen?

Arbeitgeber und Arbeitnehmer setzen häufig Zielvereinbarungen als Grundlage für Bonuszahlungen. Diese...

10.10.2024

Frage der Woche

Handels- und Gesellschaftsrecht

Was versteht man unter einer Gelegenheitsgesellschaft?

Hierbei handelt es sich um eine Gesellschaft, die lediglich für einen bestimmten Anlass, d. h. befristet...

11.05.2023

Frage der Woche

BGB, Mietrecht, Wohnungsmiete

Darf der Vermieter einer Wohnung mit Blick auf die Inflation die Miete auf Werte oberhalb der Werte des Mietspiegels anheben?

Nein, meint das Landgericht (LG) München I (LG München I, Beschl. v. 17.07.2024 – 14 S 3692/24)....

22.08.2024

Frage der Woche

Arbeitsrecht, Einkommensteuer, EStG, Streikrecht

Sind Streikentschädigungen, die Mitglieder einer Gewerkschaft als Ausgleich für den arbeitskampfbedingten Lohnausfall erhalten, der Einkommensteuer unterworfen?

Nein, meint der BFH in einer Entscheidung aus dem Jahr 1990 (BFH, Urt. v. 24.10.1990 – X R 161/88)....

22.03.2024

Frage der Woche

Gesellschaftsrecht, GmbHG, Handelsrecht, HGB

Kann die Firmenbezeichnung "Deutsches Zentrum für ....." im Handelsregister eingetragen werden?

Nein, meint das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf mit Beschluss vom 09.07.2024 – 3 Wx 77/24....

23.12.2024

Frage der Woche

BGB, eGbR, GbR, Gesellschaftsrecht

Kann die Eintragung als "eGbR" von der Angabe des Zwecks der Gesellschaft abhängig gemacht werden?

Nein, meint das Oberlandesgericht (OLG) OLG (OLG Karlsruhe, Karlsruhe, Beschl. v. 12.08.2024 – 14 W...

03.09.2024

Frage der Woche

Gesellschaftsrecht, PartGG, Partnergesellschaft

Was folgt rechtlich aus der Einberufung einer Gesellschafterversammlung einer Partnerschaftsgesellschaft durch einen Unbefugten?

Siehe dazu BGH, Urt. v. 14.06.2024 – V ZR 8/23 [Leitsatz]: „Bei der Partnerschaftsgesellschaft...

31.08.2024

Frage der Woche

Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, DS-GVO, Europarecht, Schadensersatz, Schmerzensgeld

Kann die verspätete Auskunftserteilung auf ein Verlangen nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO als solche einen immateriellen Schaden darstellen?

Nein, meint das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz (LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 08.02.2024 –...

27.05.2024

Frage der Woche

Arbeitsrecht, Kündigungsrecht

Kostet das Tragen einer schwarzen statt einer roten Arbeitshose den Arbeitsplatz?

Ja, das kann passieren. So hat es das Landesarbeitsgericht (LAG) in einem durch ihn entschiedenen Fall...

22.05.2024

Frage der Woche

BGB, GbR, Gesellschaftsrecht, Gesellschaftsregister, Grundstücksrecht

Was ist bei der Veräußerung einer Immobilie von einer und an eine GbR nach dem reformierten Recht (MoPeG) zu beachten?

Hier geht es im wesentlichen darum, ob die GbR in ein durch das MoPeG neu geschaffenes Gesellschaftsregister...

09.04.2024

Frage der Woche

BGB, Handels- und Gesellschaftsrecht, HGB, MoPeG

Wie gestaltet sich die erbrechtliche Haftung bei den Personengesellschaften nach dem MoPeG?

Unterstellt man, dass der/die Erbe(n) nicht in die Gesellschaftsbeteiligung des Erblassers nachfolgen,...

20.07.2023

Aktuelles

eGbR, GbR, Gesellschaftsrecht, Zwangssicherungshypothek, Zwangsvollstreckung

Eintragung einer Zwangshypothek am Grundstück einer GbR auch ohne Eintragung der GbR im Gesellschaftsregister

Ein nicht selten vorkommender Fall: ein Gläubiger erlangt einen auf Zahlung eines Geldbetrages gerichteten...

30.11.2024

Aktuelles

Bilanzrecht, Gesellschaftsrecht, Umwandlungsrecht, UmwG

Die Anmeldung einer Verschmelzung bedarf einer Schlussbilanz

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat wie folgt entschieden (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 12.01.2024,...

21.08.2024