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Kann man die Sonderzeichen „//“ als Teil einer Firma verwenden?

Kann man die Sonderzeichen „//“ als Teil einer Firma verwenden?
Frage des Tages
11.04.2022

Kann man die Sonderzeichen „//“ als Teil einer Firma verwenden?

Nein, meint der BGH zu § 18 Abs. 1 HGB (BGH, Beschl. v. 25.01.2022 – II ZB 15/21):

„Die einer Firma vorangestellten Sonderzeichen ´//´ sind nicht zu ihrer Kennzeichnung geeignet.“

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Autor(en)


Jörg Hahn
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht

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Dr. Uwe P. Schlegel
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