Unsere Erfolge

ETL-Rechtsanwälte streiten erfolgreich vor Gerichten und Behörden

Nachfolgend veröffentlichen wir gerichtliche Entscheidungen, vornehmlich Urteile, die die ETL-Rechtsanwälte erfolgreich erstritten haben. In der Regel handelt es sich um bislang nicht veröffentlichte Entscheidungen. Wir geben stets das Entscheidungsdatum und das maßgebliche Aktenzeichen an. Aus Gründen der Geheimhaltung sind sämtliche Entscheidungen anonymisiert, die Sachverhalte ggf. vereinfacht dargestellt

Die nachfolgend aufgeführten, durch ETL-Rechtsanwälte erfolgreich geführten gerichtlichen Verfahren sind natürlich nur ein kleiner Ausschnitt aller erzielten Erfolge. Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung. Sie erreichen uns grundsätzlich montags bis freitags in der Zeit von 08:00 bis 18:00 Uhr unter der Rufnummer: 0 800 7 77 51 11 (Ansprechpartner: Rechtsanwalt Dr. Uwe P. Schlegel).

 

18.08.2020

Arbeitsrecht: Zeiten des An- und Ablegens von Dienstkleidung einer sog. Politesse können als Arbeitszeit zu bewerten sein (ArbG Köln, Urt. v. 22.07.2020 - 15 Ca 5116/19)

Die ETL Rechtsanwälte aus Köln (RA Soltyszeck) setzen sich in I. Instanz erfolgreich gegen die Stadt Köln durch. Das Arbeitsgericht Köln hat wie folgt entschieden: 1. Es wird … weiterlesen

13.08.2020

Medizinrecht: ETL Rechtsanwälte unterstützen erfolgreich einen Zahnarzt gegenüber der Krankenkasse KKH - es gibt die Möglichkeit der Abrechnung von Bema 01 im Notdienst!

Gibt es für Zahnärzte die Möglichkeit, die Gebührenziffer Bema 01 (eingehende Untersuchung) im Notdienst abzurechnen? Die Krankenkasse KKH meinte, dass das nicht möglich sei; die eingehende … weiterlesen

13.07.2020

Strafrecht, Verkehrsrecht: Ohne Gründe versehenes Urteil in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren (OLG Frankfurt a. M., Beschl. v. 31.03.2020 - 3 Ss-OWi 447/20 3 OWi - 2 Js 57816/19)

Der Strafverteidiger Rechtsanwalt Alexander Streibhardt, ETL Rechtsanwalt aus Gera, setzt sich für seinen Mandanten mit einer Rechtsbeschwerde vor dem OLG Frankfurt a. M. erfolgreich durch. Das … weiterlesen

01.07.2020

Sozialrecht: KuG an Feiertagen – ETL-Rechtsanwalt Holger Knorr setzt sich gegenüber der Bundesagentur für Arbeit erfolgreich durch

Die ETL Rechtsanwälte aus Eisenach (RA Holger Knorr) erreichen erfolgreich gegenüber der Bundesagentur für Arbeit die Zahlung von Kurzarbeitergeld (KuG) für Arbeit an Feiertagen. Die … weiterlesen

12.05.2020

Ordnungswidrigkeitenrecht, Verkehrsrecht: AG Gera, Beschl. v. 04.03.2020 - 12 OWi 230Js 37538/19 (Überlassung von Unterlagen durch die Verwaltungsbehörde in einem Blitzer-Fall ohne vorherige Unterzeichnung einer Datenschutzerklärung

RA Streibhardt, ETL Rechtsanwalt aus Gera, hat sich gegenüber der zuständigen Verwaltungsbehörde in einer Straßenverkehrssache erfolgreich durchgesetzt. Die Behörde wollte Unterlagen in einem … weiterlesen

11.05.2020

Verkehrsrecht: AG Konstanz, Beschl. v. 09.04.2020 - 10 Owi 1/20 (Herausgabe von Messdaten im Zusammenhang mit einem angeblichen Verkehrsverstoß bei einem sog. Blitzer-Fall)

RA Streibhardt, Rechtsanwalt der ETL Rechtsanwälte aus Gera und Experte auf dem Gebiet der Verkehrsordnungswidrigkeiten (Blitzer-Fälle), hat im Rahmen einer Strafverteidigung erfolgreich … weiterlesen

13.03.2020

Arbeitsrecht, Baurecht, Sozialrecht: ETL Rechtsanwälte gewinnen vor dem Arbeitsgericht Berlin gegen die SOKA-Bau!

Die ETL Rechtsanwälte aus Jena (Rechtsanwalt Axel Möller) haben erfolgreich einen Unternehmer in einem von der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft geführten Prozess vor dem … weiterlesen

24.02.2020

Medizinrecht: DAK verliert erneut vor der Prüfungsstelle Wirtschaftlichkeitsprüfung der Zahnärzte Niedersachsen

Die ETL Rechtsanwälte GmbH (Köln), Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlegel, unterstützen einen Zahnarzt aus Niedersachsen und erreichen dadurch, dass ein Antrag der Krankenkasse DAK durch die … weiterlesen

17.02.2020

Arbeitsrecht: ETL Rechtsanwälte gewinnen beim BAG gegen Air Berlin - Kündigung der Piloten unwirksam!

Die ETL Rechtsanwälte aus Köln (RA Dr. Stefan Müller-Thele) setzen sich in letzter Instanz erfolgreich gegen Air Berlin durch. Mit Urteil vom 13.02.2020 – 6 AZR 174/19 – hat der 6. … weiterlesen

06.02.2020

Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung nach Schlüsseldiebstahl

Die ETL Rechtsanwälte Köln (RA Soltyszeck) gewinnen für ihre Mandantin (= Arbeitgeber) vor dem ArbG Düsseldorf in der Sache 10 Ca 4450. Es ging um die Entwendung eines Büro- bzw. … weiterlesen

20.12.2019

Arbeitsrecht, Sozialrecht: Bundesagentur für Arbeit (Arbeitnehmerüberlassung - Ermittlungsverfahren wegen Verletzung der Pflicht zur Gewährung von Arbeitsbedingungen nach § 16 Abs. 1 Nr. 7 a AÜG)

Die ETL Rechtsanwälte Chemnitz erreichen erfolgreich gegenüber der Bundesagentur für Arbeit eine Einstellung der Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfs gegenüber einer GmbH und deren … weiterlesen

07.10.2019

Internetrecht/IT-Recht: Erfolgreiches Klageverfahren gegen Google LLC - 1-Sterne-Rezension ohne Begründung darf nicht länger öffentlich zugänglich gemacht werden

Rechtsanwalt Jens Reininghaus, Mitarbeiter der ETL Rechtsanwälte GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft aus Köln, hat sich für einen Mandanten gegen die Google LLC bei dem Oberlandesgericht Köln … weiterlesen

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