Erfahren Sie mehr über uns

ETL-Rechtsanwälte
Zehn gute Gründe
Referenzen
ETL-Gruppe
Standortsuche
ETL GLOBAL

Soziales Engagement

ETL-Stiftung Kinderträume

 

Kontakt

Sie haben Fragen
zu unseren Leistungen?

0800 7775111

anwalt@etl.de

Zentrales Onlineformular

STANDORTE
RECHTSGEBIETE
PRODUKTE
Startseite | Aktuelles | Wo ist die Abnahmepflicht des Käufers gesetzlich geregelt?

Wo ist die Abnahmepflicht des Käufers gesetzlich geregelt?

Wo ist die Abnahmepflicht des Käufers gesetzlich geregelt?
Frage der Woche
19.12.2023 — Lesezeit: 1 Minute

Wo ist die Abnahmepflicht des Käufers gesetzlich geregelt?

Siehe dazu § 433 Abs. 2 BGB.

Diesen Artikel teilen
Artikel speichern
Suchen
Format
Frage der Woche
Themen
BGB
Kaufrecht
Schuldrecht
Autor(en)

Dr. Uwe P. Schlegel
Rechtsanwalt

Weitere interessante Artikel
Frage der Woche

BGB, GbR, Gesellschaftsrecht, MoPeG. Personengesellschaften

Wo ist die sog. Informationsordnung im Recht der Personengesellschaften auf der Grundlage des MoPeG gesetzlich geregelt?

Siehe dazu § 717 BGB. Die Vorschrift lautet: „§ 717 Informationsrechte und -pflichten (1) Jeder Gesellschafter...

23.02.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

GbR, Handels- und Gesellschaftsrecht, MoPeG

Wie ist nach dem MoPeG die Zwangsvollstreckung gegen die GbR und ihre Gesellschafter gesetzlich geregelt?

Hierzu verhält sich § 722 BGB neuer Fassung. Die Bestimmung, die ab 01.01.2024 maßgeblich ist, lautet:...

10.05.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

Arbeitsrecht, HinSchG, Kündigungsrecht, Whistleblower

Wo ist der individuelle Sonderkündigungsschutz für sog. Whistleblower gesetzlich geregelt?

Siehe dazu § 36 HinSchG: „(1) Gegen hinweisgebende Personen gerichtete Repressalien sind verboten....

21.02.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

Arbeitsrecht, Kündigungsrecht, PflegeZG, Sozialrecht

Wie ist der Kündigungsschutz bei Personen, die nach dem PflegeZG freigestellt sind bzw. freigestellt werden wollen, gesetzlich geregelt?

Siehe dazu § 5 Abs. 1 und 2 PflegeZG: „(1) Der Arbeitgeber darf das Beschäftigungsverhältnis von...

05.05.2023
Weiterlesen
Aktuelles

Arbeitsrecht, Geschäftsführer, Gesellschaftsrecht, Kündigungsfrist

Bei Kündigung des Geschäftsführervertrages des Minderheitsgesellschafters gelten die Fristen des § 622 BGB, nicht die des § 621 BGB

Bei einer außerordentlichen Kündigung des Anstellungsvertrags des Geschäftsführers einer Gesellschaft...

12.03.2025
Weiterlesen
Aktuelles

AktG, BGB, Gesellschaftsrecht, GmbHG, Sportrecht

Kein nichtiger Gesellschafterbeschluss bei Verstoß gegen die Satzung der Gesellschaft, wenn kein Fall gesetzlich zwingender Kompetenzverteilung vorliegt

Der BGH hat die Klage von Martin Kind gegen seine Abberufung als Geschäftsführer der Hannover 96 Management...

22.08.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Erbbaurecht, ErbbauRG, Heimfall, Verjährung

Wann beginnt die Verjährung des Anspruchs des Grundstückseigentümers, wenn der Erbbauberechtigte gegen seine Pflicht zur Erhaltung des Bauwerks verstößt?

Siehe dazu BGH, Urt. v. 20.10.2023 – V ZR 205/22, NJW-Spezial 2024, 227 [Leitsatz]: „Verstößt der...

08.05.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Schuldrecht

Welche drei Vertragstypen, die auf die Veräußerung eines Gegenstandes gerichtet sind, enthält das Besondere Schuldrecht des BGB?

Es handelt sich um die Vertragstypen Kauf, Tausch und Schenkung, wobei dem Kauf bzw. Kaufvertrag in der...

13.12.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Handels- und Gesellschaftsrecht, HGB, MoPeG

Wie ist der Rechtsübergang von Anteilen an einer Personengesellschaft nach dem MoPeG geregelt?

Siehe dazu zunächst § 711 Abs.1 BGB neuer Fassung (= Möglichkeit rechtsgeschäftlicher Übertragung...

21.07.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

Baurecht, BGB, Grundstücksrecht, Kaufrecht, Schuldrecht, Verjährung

Wann verjährt der Anspruch des Bauträgers bei Veräußerung eines Grundstücksanteils und gleichzeitiger Verpflichtung eine Eigentumswohnung zu errichten?

Siehe dazu BGH, Urt. v. 07.12.2023 – VII ZR 231/22 [Leitsatz]: „Verpflichtet sich der Veräußerer...

18.01.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Factoring, Gewährleistung, Kaufrecht, Verjährung

Wonach richtet sich die Verjährung, wenn ein Forderung veräußert wird, die nicht existiert?

Siehe dazu BGH, Urt. v. 18.10.2023 – VIII ZR 307/20, wo es im Leitsatz zu a) und b) heißt: „Ist...

20.02.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Kaufrecht, Sachenrecht, Schuldrecht

Was ist mit der Pflicht zur Übergabe (§ 433 Abs. 1 Satz 1 BGB) gemeint?

Mit der Pflicht zur Übergabe verlangt das Gesetz vom Verkäufer, dass er (oder auf seine Veranlassung...

16.12.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Kaufrecht, Schuldrecht

Was gilt bei der Lieferung von Waren, die ein Verbraucher nicht bestellt hat?

Siehe hierzu § 241a BGB.

14.12.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Mietrecht, Wohnungsmiete

Darf der Vermieter einer Wohnung mit Blick auf die Inflation die Miete auf Werte oberhalb der Werte des Mietspiegels anheben?

Nein, meint das Landgericht (LG) München I (LG München I, Beschl. v. 17.07.2024 – 14 S 3692/24)....

22.08.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Gewährleistungsrecht, Mietrecht, Wohnraummiete

Kann der Wohnungsmieter die Miete mindern, wenn der Mieter dafür verantwortlich ist, dass ein Mangel aufgetreten ist?

Grundsätzlich ja, meint das Landgericht (LG) Würzburg (LG Würzburg, Beschl. v. 10.05.2023 –...

26.02.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Schuldrecht

Worüber müssen sich die Parteien eines Kaufvertrages einig sein, damit der Kaufvertrag wirksam geschlossen ist?

Die Kaufvertragsparteien (Käufer und Verkäufer) müssen sich wenigstens über den Gegenstand des Kaufs...

15.12.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

Arbeitsrecht, Krankheit, SGB V, Sozialrecht

Ist ein Arbeitnehmer verpflichtet, die AU an seine Krankenkasse zu übersenden, wenn die Arztpraxis noch nicht an die TI angeschlossen ist?

Nein, sagt das Bundessozialgericht (BSG, Urteil v. 30.11.2023 – B 3 KR 23/22 R). Wenn eine Arztpraxis...

11.04.2024
Weiterlesen
Aktuelles

Ausland, BGB, Erbrecht, EuErbVO, Europarecht

Bestimmung des Begriffes des „gewöhnlichen Aufenthalts“ eines Erblassers im Sinne des Art. 4 EuErbVO

Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat zu einer praxisrelevanten Frage im Zusammenhang mit Art. 4...

09.08.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Schadensersatz, Verkehrsrecht, Verkehrsunfalrecht, Versicherungsrecht

Muss der Geschädigte bei einem Totalschaden nach Übersendung des Sachverständigengutachtens (einschließlich Restwertangabe) an die gegnerische Versicherung mit dem Verkauf des Kfz warten?

Nein, meint das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz (OLG Koblenz, Hinweisbeschluss v. 16.01.2023 – 12 U...

19.06.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Kaufrecht, M&A, Unternehmenskauf

Reicht die Offenlegung im Datenraum, wenn es um Aufklärungspflichten bei einem Unternehmenskauf geht?

Die Antwort auf die Frage müsste „jein“ lauten. Denn es ist immer der Einzelfall maßgeblich. BGH,...

23.12.2023
Weiterlesen