Aktuelle Informationen der ETL-Rechtsanwälte

Aktuelles

Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, GG, Tarifvertragsrecht, Verfassungsrecht

Unterschiedlich hohe Zuschläge für Nachtarbeit in einem Tarifvertrag

Das Bundesarbeitsgericht hat sich mit unterschiedlich hohen Zuschlägen für Nachtarbeit in einem Tarifvertrag…

24.02.2023

Aktuelles

Arbeitsrecht, Betriebsübergang, BGB, Tarifvertragsrecht

Zur Unterrichtung des Arbeitnehmers nach § 613a Abs. 5 BGB

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf hat zu der nach § 613a Abs. 5 BGB gesetzlich angeordneten…

31.01.2023

Frage des Tages

Arbeitsrecht, EStG, HGB, Steuerrecht, Tarifvertragsrecht

Können Betriebe für Altersfreizeit eine steuermindernde Rückstellung bilden?

Ja, meint das Finanzgericht (FG) Köln (FG Köln, Urt. v. 10.11.2022 – 12 K 2486/20). In den Entscheidungsgründen…

30.11.2022

Frage des Tages

Arbeitsrecht, GG, MiLoG, Mindestlohn, Tarifvertragsrecht, Verfassungsrecht

Ist die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12,00 EUR brutto verfassungswidrig?

Die Frage kann bis zu einer endgültigen Klärung durch das Bundesverfassungsgericht nicht sicher…

22.10.2022

Aktuelles

Arbeitsrecht, Beweislast, Eingruppierung, Tarifvertrag, Tarifvertragsrecht

Darlegungs- und Beweislast im Fall einer korrigierenden Rückgruppierung

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat zur Darlegungs- und Beweislast im Fall einer korrigierenden Rückgruppierung…

06.08.2022

Frage des Tages

Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, DS-GVO, Gewerkschaft, Tarifvertragsrecht

Welche Möglichkeiten besitzt eine Gewerkschaft, die Werbung für sich in einem Betrieb oder Unternehmen machen möchte?

Siehe hierzu etwa den Beitrag von Kleinebrink in DB 2022, 1002 ff.; Kleinebrink befasst sich mit den…

06.06.2022

Frage des Tages

Baurecht, MiLoG, Mindestlohn, Tarifvertrag, Tarifvertragsrecht

Kein Branchen-Mindestlohn im Baugewerbe?

Die Arbeitgeberverbände HDB und ZDB haben am 08.04.2022 in den Tarifverhandlungen über einen bundesweiten…

11.04.2022

Aktuelles

Unterschiedlich hohe Zuschläge für Nachtarbeit in einem Tarifvertrag

Zur Unterrichtung des Arbeitnehmers nach § 613a Abs. 5 BGB

Können Betriebe für Altersfreizeit eine steuermindernde Rückstellung bilden?

Ist die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12,00 EUR brutto verfassungswidrig?

Darlegungs- und Beweislast im Fall einer korrigierenden Rückgruppierung

Welche Möglichkeiten besitzt eine Gewerkschaft, die Werbung für sich in einem Betrieb oder Unternehmen machen möchte?

Kein Branchen-Mindestlohn im Baugewerbe?

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