Unsere aktuellen Themen

Wir informieren Sie stetig über die aktuelle Rechtsprechung

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03.04.2020

Arbeitsrecht: Häusliche Umkleidezeiten müssen - einzelfallabhängig - vergütet werden!

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hat entschieden (LAG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.08.2019 – 15 Sa 575/19 m. Anm. Kock, DB 2020, 455): 1. Das Umziehen … weiterlesen

02.04.2020

Arbeitsrecht, Coronavirus, Entgeltfortzahlung, Urlaubsrecht: Arbeitsrechtliche Fragen und Antworten zum Coronavirus

Nachfolgend beantworten wir die wichtigsten arbeitsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Wir starten mit einer verkürzt formulierten Fragenübersicht. Daran schließt sich die … weiterlesen

02.04.2020

Arbeitsrecht, Coronavirus, KuG, Kurzarbeitergeld, SGB III, Sozialrecht: Fragen und Antworten zum Kurzarbeitergeld (KuG)

Nachfolgend beantworten wir die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus und dem sog. Kurzarbeitergeld. Wir starten mit einer verkürzt formulierten Fragenübersicht. Daran schließt … weiterlesen

31.03.2020

Arbeitsrecht, Ausland, Ausländerbeschäftigungsrecht, Coronavirus, Landwirtschaftsrecht: Dürfen ausländische Erntehelfer in der Corona-Krise nach Deutschland einreisen?

Grundsätzlich dürfen auch mobile Arbeitskräfte nicht mehr nach Deutschland oder Frankreich einreisen. Doch es gibt Hoffnung! Am 30.03.2020 hat die EU-Kommission Leitlinien* erlassen, die es … weiterlesen

30.03.2020

ArbZG, Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, Coronavirus: Geändertes Arbeitszeitgesetz

Der Bundesrat hat am 27.03.2020 dem zwei Tage zuvor vom Bundestag beschlossenen Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer … weiterlesen

21.03.2020

Arbeitsrecht, BGB, Schadensersatz: Wenn der Arbeitgeber eine Auskunft erteilt, muss sie richtig sein!

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat zu Hinweis- und Informationspflichten des Arbeitgebers und einem etwaigen Anspruch des Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber, gerichtet auf Schadensersatz, … weiterlesen

20.03.2020

Arbeitsrecht, Entsendung, Europarecht, Mindestlohn, Tarifvertragsrecht: Neuregelung der EU-Entsenderichtlinie

Das Bundeskabinett hat am 12.02.2020 den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen … weiterlesen

18.03.2020

Arbeitnehmerüberlassung, Arbeitsrecht, AÜG, Krankenhausrecht, SGB IV, Sozialrecht, Werkvertragsrecht: Differenzen in der Rechtsprechung bei Abgrenzung zwischen Werkverträgen und Leiharbeit im Klinikbereich

Der Verwaltungsgerichtshof München hat mit einem rechtskräftigem Beschluss vom 21.05.2019 - 17 P 17.1115 - das Mitbestimmungsrecht eines Personalrates bezüglich aller Mitarbeiter einer Service … weiterlesen

18.03.2020

Arbeitsrecht, Kurzarbeitergeld, Sozialrecht: Hilfe für Arbeitgeber bei Arbeitsausfall durch Corona (Kurzarbeitergeld)

Durch die Absagen von Messen und anderen Großveranstaltungen, die Schließung von Kindergärten, Schulen und inzwischen auch Bars und Restaurants geraten viele Unternehmen in finanzielle … weiterlesen

17.03.2020

AEntG, Arbeitsrecht, Bürgschaftsrecht, Haftungsrecht, MiLoG, Mindestlohn: Zur Bürgenhaftung nach § 14 AentG bzw. § 13 MiLoG

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden (BAG, Urt. v. 16.10.2019 – 5 AZR/18): Die in § 14 AEntG angeordnete Bürgenhaftung verlangt eine besondere Verantwortungsbeziehung … weiterlesen

16.03.2020

Arbeitsrecht, BUrlG, Europarecht, Urlaubsrecht: Mitwirkungsobliegenheit des Arbeitgebers bei Gewährung von Urlaub

Das Bundesarbeitsgericht ist der Auffassung, dass eine Mitwirkungsobliegenheit des Arbeitgebers bei der Gewährung von Erholungsurlaub auch dann besteht, wenn der Arbeitnehmer aufgrund der ihm … weiterlesen

10.03.2020

Arbeitsrecht, BUrlG, Urlaubsrecht: Zum rechtlichen Bedeutungsinhalt einer Urlaubsliste

Das Bundesarbeitsgericht hat mit der rechtlichen Bedeutung sog. Urlaubslisten beschäftigt (BAG, Urt. v. 25.06.2019 – 9 AZR 546/17, NJW 2019, 3739 = NZA 2019, 1577 = NZA-RR 2019, 678 m. Anm. … weiterlesen

 

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