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Siehe hierzu unseren (Mini-)Podcast Kündigungsfristen.
Dr. Uwe P. SchlegelRechtsanwalt
Mail: koeln@etl-rechtsanwaelte.de
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AG, AktG, Aktiengesellschaft, Aktienrecht, BGB, Handels- und Gesellschaftsrecht
Mit der Frage hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main befasst (OLG Frankfurt a. M., Beschl....
Arbeitsrecht, BGB, Coronavirus, Covid-19, IfSG, Impfung, KSchG, Kündigungsrecht
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat wie folgt entschieden (BAG, Urt. v. 30.03.2023 – 2 AZR 309/22):...
Arbeitsrecht, Schwerbehinderung, SGB IX
Nach § 173 Abs. 4 SGB IX gilt: „Der Arbeitgeber zeigt Einstellungen auf Probe und die Beendigung von...
BGB, Familienrecht, Namensrecht
Siehe dazu § 1618 S. 4 BGB sowie den Beitrag von Schramm in NJW-Spezial 2022, 388 f.
Arbeitsrecht, Kündigungsrecht, Reiserecht, Versicherungsrecht, VVG
Ja, meint das Landgericht (LG) Mönchengladbach (LG Mönchengladbach, Urt. v. 09.03.2021 – 4 S 30/20)....
Arbeitsrecht
OoopsDieser externe Inhalt kann aufgrund getroffener Datenschutzentscheidungen (Consent Manager) hier...
Arbeitsrecht, BGB, Kündigungsrecht, Kurzarbeit
Nein, meint das Landesarbeitsgericht (LAG) Nürnberg (LAG Nürnberg, Urt. v. 18.03.2021 – 4 Sa 413/20...
BGB, Familienrecht, Mietrecht, Scheidung, Wohnungsmiete
Siehe dazu den Beitrag von Schramm in NJW-Spezial 2022, 324 f. [„Ausscheiden aus dem Mietvertrag bei...
Behinderung, Europarecht, Kündigungsrecht, Schwerbehinderung
Worum geht es? Der Kläger wurde bei der belgischen Eisenbahngesellschaft eingestellt. Noch in der Probezeit...
BGB, KSchG, Kündigungsrecht
Nein, meint das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urt. v. 27.09.2022 – 2 AZR 5/22, DB 2022, 2999). In den...
Arbeitsrecht, BGB, Entgeltfortzahlung, Krankheit, Kündigungsrecht
Das Arbeitsgericht (ArbG) Siegburg hatte über eine fristlose Kündigung zu entscheiden. Der Arbeitgeber...
Arbeitsrecht, InsO, KSchG, Kündigungsrecht, Schwerbehinderung, SGB VI, Sozialrecht
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass eine (vorgezogene) abschlagfreie Rente wegen Alters...
In den meisten Fällen vermutlich ja. Das ist Folge des sog. Betriebsrisikos. Abschließend entschieden...
Arbeitsrecht, Kündigungsrecht
Ja, meint Baumgarten in einem Beitrag in DB 2023, 834 ff. [„Die obligatorische Abmahnung des Arbeitgebers...
Arbeitskampfrecht, Arbeitsrecht, GG, Verfassungsrecht
Siehe dazu den Beitrag von Grimm/Vitt in DB 2023, 388 ff., die sich mit dem Notdienst im Arbeitskampf...
BGB, Kündigungsrecht, Umwandlungsrecht, UmwG
Nein, meint das Oberlandesgericht (OLG) München (OLG München, Urt. v. 29.08.2022 – 33 U 4846/21,...
GmbH-Recht, GmbHG, Handels- und Gesellschaftsrecht
Siehe dazu zunächst § 48 Abs. 1 GmbHG sowie den Beitrag von Leinekugel in DB 2022, 2840 ff. [„GmbH-Gesellschafterversammlungen...
Arbeitsrecht, BGB, Insolvenzrecht, KSchG, Kündigungsrecht
Die Frage kann aktuell nicht abschließend beantwortet werden. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat dem...
Arbeitsrecht, BDSG, Datenschutzrecht, DS-GVO, Europarecht, Kündigungsrecht
Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) können die einen Datenschutzbeauftragten...
Arbeitsrecht, Coronavirus, Covid-19
Nachfolgend beantworten wir eine Reihe von rechtlichen Fragen, die im Zusammenhang mit der 3G-Regel am...
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