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Siehe dazu den Beitrag von Dutta in NJW 2022, 649 ff.
Dr. Uwe P. SchlegelRechtsanwalt
Mail: koeln@etl-rechtsanwaelte.de
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Arbeitsrecht, BGB, Coronavirus, Covid-19, IfSG, Impfung, KSchG, Kündigungsrecht
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat wie folgt entschieden (BAG, Urt. v. 30.03.2023 – 2 AZR 309/22):...
Arbeitsrecht, Betriebsrat, BetrVG, Coronavirus, Covid-19, Impfung, Mitbestimmung
Klar ist, dass eine mögliche Impfung gegen das Coronavirus der betrieblichen Mitbestimmung unterfallen...
Arbeitsrecht, Coronavirus, Covid-19, GG, Medizinrecht, Verfassungsrecht
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat entschieden, dass die sogenannte „einrichtungs- und unternehmensbezogene...
BGB, Coronavirus, Covid-19, Familienrecht, Sorgerecht
Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hat entschieden (OLG Brandenburg, Beschl. v. 05.07.2022 – 13...
Coronavirus, Covid-19, IfSG, Impfung, Verwaltungsrecht, Zahnarzt
Das Verwaltungsgericht (VG) Osnabrück hatte im Rahmen eines Eilverfahrens zu entscheiden, ob ein gegenüber...
GG, IfSG, Impfung, Verfassungsrecht
Ja, meint das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in einem Beschluss aus dem Jahr 2022 (BVerfG, Beschl....
Arbeitsrecht, Coronavirus, Covid-19, Impfung
Die gestellte Frage lässt sich nicht pauschal beantworten. Klar ist lediglich, dass niemand, auch kein...
Arbeitsrecht, Coronavirus, Covid-19, GG, IfSG, Impfung, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht
Vor dem Verwaltungsgericht (VG) Neustadt a.d. Weinstraße ist ein Eilantrag gegen ein einrichtungsbezogenes...
Ja, das kann – allerdings nur in engen Grenzen – der Fall sein. Das dürfte vor allem dann angenommen...
BGB, Kfz-Recht, Schadensersatz, Verkehrsrecht, Verkehrsunfallrecht
Dazu hat etwa das Oberlandesgericht (OLG) Celle entschieden (OLG Celle, Urt. v. 01.03.2023 – 14 U 149/22,...
Amtshaftung, BGB, Coronavirus, Covid-19, IfSG, Schmerzensgeld
Ganz ausgeschlossen ist das nicht. Aber in zwei vor dem Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg anhängigen...
BGB, Störung der Geschäftgsgrundlage
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zu einem möglichen Fall von § 313 BGB (Störung der Geschäftsgrundlage)...
Arbeitsrecht, Ausbildung, BBiG, BGB, Coronavirus, Covid-19, IfSG, Kündigungsrecht
Das Arbeitsgericht (ArbG) Bonn hat sich zu der aktuell viel diskutierten Frage geäußert, ob mit Blick...
Arbeitsrecht, BGB, Coronavirus, Covid-19, IfSG, Impfung, Kündigungsrecht
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Schleswig-Holstein hat entschieden (LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 07.12.2022...
Baurecht, BGB, Coronavirus, Covid-19, Schadensersatz, Werkvertragsrecht
Vor dem Kammergericht (KG) streiten Auftraggeber und Auftragnehmer über den Ersatz von Schäden, die...
BGB, Familienrecht, GbR, Handels- und Gesellschaftsrecht
Dazu hat das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart im Jahr 2022 bei einer besonders gelagerten Fallkonstellation...
Arbeitsrecht, Coronavirus, Covid-19, Medizinrecht
In unserem Beitrag wollen wir wesentlichen rechtlichen Fragen rund um die Impfung gegen das Coronavirus/Covid-19/SARS-CoV-2...
Affenpocken, IfSG, Impfung, Quarantäne, Verwaltungsrecht
Das Verwaltungsgericht (VG) Düsseldorf hatte über einen Eilantrag zu entscheiden; dieser richtete sich...
Arzthaftung, Medizinrecht, Zahnarzt
AIT meint eine antiinfektiöse Therapie. Sie ist Teil der seit 01.07.2021 maßgeblichen PAR-Richtlinie....
Arbeitsrecht, Coronavirus, Covid-19, IfSG, Impfung, KSchG, Kündigungsrecht
Vermutlich nein. Allerdings wird man ggf. unterscheiden müssen. Bei der Neueinstellung dürfte die durch...
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