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Siehe dazu den Beitrag von Dutta in NJW 2022, 649 ff.
Dr. Uwe P. SchlegelRechtsanwalt
Mail: koeln@etl-rechtsanwaelte.de
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Arbeitsrecht, Betriebsrat, BetrVG, Coronavirus, Covid-19, Impfung, Mitbestimmung
Klar ist, dass eine mögliche Impfung gegen das Coronavirus der betrieblichen Mitbestimmung unterfallen...
Arbeitsrecht, Coronavirus, Covid-19, Impfung
Die gestellte Frage lässt sich nicht pauschal beantworten. Klar ist lediglich, dass niemand, auch kein...
Ja, das kann – allerdings nur in engen Grenzen – der Fall sein. Das dürfte vor allem dann angenommen...
Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Coronavirus, Covid-19, GG, Verfassungsrecht
In diesen Tagen wird viel über Tests auf das Coronavirus diskutiert. Diese sind wahrscheinlich ein wichtiger...
BGB, Störung der Geschäftgsgrundlage
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zu einem möglichen Fall von § 313 BGB (Störung der Geschäftsgrundlage)...
Siehe dazu im Wesentlichen § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 MuSchG.
Arbeitsrecht, Coronavirus, Covid-19, Medizinrecht
In unserem Beitrag wollen wir wesentlichen rechtlichen Fragen rund um die Impfung gegen das Coronavirus/Covid-19/SARS-CoV-2...
BGB, Schadensersatz, Verkehrsrecht, Verkehrsunfall, Verkehrsunfallrecht
Das Amtsgericht (AG) Frankenthal hat entschieden (AG Frankenthal, Urt. v. 09.04.2021 – 3a C 253/20):...
Arzthaftung, Medizinrecht, Zahnarzt
AIT meint eine antiinfektiöse Therapie. Sie ist Teil der seit 01.07.2021 maßgeblichen PAR-Richtlinie....
Arbeitsrecht, BGB, Coronavirus, Covid-19, Kündigungsrecht
Das Arbeitsgericht (ArbG) Berlin hat die Kündigung einer Musicaldarstellerin wegen fehlender Corona-Schutzimpfung...
Siehe dazu BAG, Urt. v. 11.6.2020 – 2 AZR 374/19. In diesem durch das BAG entschiedenen Fall wandte...
AG, AktG, Aktiengesellschaft, Aktienrecht, BGB, Handels- und Gesellschaftsrecht
Mit der Frage hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main befasst (OLG Frankfurt a. M., Beschl....
WEG, WEG-Recht
Ja, meint das Amtsgericht (AG) Hamburg-St. Georg und verweist auf § 14 Abs. 1 Nr. 2 WEG n.F. (AG Hamburg,...
BGB, Erbrecht, Erbschaftssteuer, ErbStG, Familienrecht, Schenkung, Steuerrecht
Dazu hat der Bundesfinanzhof (BFH) wie folgt entschieden (BFH, Urt. v. 01.09.2021 – II R 40/19, DB...
Coronavirus
Ja, diese Möglichkeit besteht grundsätzlich. Allerdings kommt es sehr auf den Einzelfall an. In sog....
BGB, Grundstückskauf, Grundstücksrecht, Kaufrecht, Schadensersatz
Der Bundesgerichtshof(BGH) hat entschieden (BGH, Urt. v. 24.09.2021 – V ZR 272/19): „Kann sich...
BGB, Coronavirus, Covid-19, Familienrecht, Impfung, Sorgerecht
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a. M. hat im Leitsatz wie folgt entschieden (OLG Frankfurt a. M.,...
Arbeitsrecht, Coronavirus, Covid-19
Im Zusammenhang mit dem Test auf das Coronavirus kommt es nach wie vor zu einer Reihe von rechtlichen...
BGB, EGBGB, Erbrecht, GG, Nachlass, ordre public, Verfassungsrecht
Das Oberlandesgericht (OLG) München hat entschieden (OLG München, Beschl. v. 08.12.2020 – 31 Wx 248/20):...
Grundsätzlich haftet der Arbeitgeber nicht. Das liegt letztlich an § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB VII. Hiernach...
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