Wie sieht es mit der Haftung wegen etwaiger Impfschäden bei einer Impfung gegen das SARS-CoV-2-Virus („Coronavirus“) aus?

Frage der Woche

06.04.2022 — Lesezeit: 1 Minute

Wie sieht es mit der Haftung wegen etwaiger Impfschäden bei einer Impfung gegen das SARS-CoV-2-Virus („Coronavirus“) aus?

Siehe dazu den Beitrag von Dutta in NJW 2022, 649 ff.

Diesen Artikel teilen

Artikel speichern

Suchen

Format

Themen

Autor(en)

Dr. Uwe P. Schlegel
Rechtsanwalt

Letzte Beiträge

Schadensersatzklage zweier großer Kaufhausketten gegen das Land Baden-Württemberg im Zusammenhang mit Corona-Lockdowns abgewiesen

29.04.2025

Kündigung wegen Krankheit: Was Arbeitgeber wissen müssen, wenn Arbeitnehmer trotz Krankschreibung aktiv sind

28.04.2025

Freundin während der Arbeitszeit besucht – Detektivkosten nach fristloser Kündigung erstattungsfähig

25.04.2025

Darf Arbeitslohn in Kryptowährung gezahlt werden?

24.04.2025

Unwirksame Rückzahlungsklauseln bei Studienförderung – Was Arbeitgeber beachten müssen

24.04.2025

Weitere interessante Artikel

Aktuelles

Arbeitsrecht, ArbGG, BGB, Coronavirus, Covid-19, IfSG, Krankheit

Vergütungszahlung während einer Quarantäne wegen einer symptomlosen Infektion mit dem Coronavirus

Die rechtliche Aufarbeitung der Coronaviruskrise dauert an. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Thüringen...

06.10.2023

Frage der Woche

Arbeitsentgelt, Arbeitsrecht, BGB, Coronavirus, Covid-19, Entgeltfortzahlung, Krankheit, Kündigungsrecht

Was, wenn sich der Arbeitnehmer trotz § 20a Abs. 1 IfSG a.F. nicht gegen das Coronavirus impfen lässt?

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich zu zwei bislang nicht abschließend entschiedenen Rechtsfragen...

22.06.2024

Aktuelles

BGB, BörsG, Haftungsrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Schadensersatz, VerkProspG

Abgrenzung zwischen der Prospekthaftung und der Haftung wegen Verschuldens bei Vertragsschluss (c.i.c.)

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in mehreren Beschlüssen vom 27. Juni 2023 Hinweise zur Abgrenzung zwischen...

27.07.2023

Frage der Woche

BGB, Coronavirus, Covid-19, GG, Haftungsrecht, Impfung, Verfassungsrecht

Handelte es sich bei Corona-Impfungen in Impfzentren um eine hoheitliche Aufgabe?

Ja, sagt das Oberlandesgericht (OLG) OLG Hamm (OLG Hamm, Urt. vom 19.06.2024 – 3 U 119/23). Im Rahmen...

08.08.2024

Aktuelles

IfSG, Impfung, Verwaltungsrecht

Zum notwendigen Nachweis einer Impfung gegen Masern nach dem Infektionsschutzgesetz

Das Verwaltungsgericht (VG) Mainz hat zu dem nach IfSG notwendigen Nachweis einer Impfung gegen Masern...

29.03.2024

Aktuelles

BGB, GbR, Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht, Schadensersatz

Haftung des persönlich haftenden Gesellschafters einer Personengesellschaft für Kosten einer Insolvenz

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Leitsatz zu b.) wie folgt entschieden (BGH, Urt. v. 21.11.2023 –...

21.12.2023

Aktuelles

BGB, Mietrecht, Schadensersatz, Verjährung, Wohnungsmiete

Aufrechnung mit verjährten Schadensersatzforderungen wegen Beschädigung der Mietsache gegen den Anspruch auf Kautionsrückzahlung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zu dem in der Überschrift beschriebenen Thema entschieden (BGH, Urt....

13.08.2024

Aktuelles

Arbeitsrecht, Europarecht, GG, Kündigungsrecht, Verfassungsrecht

Rechtswidrige Kündigung einer Hebamme wegen Austritts aus der katholischen Kirche vor Begründung des Arbeitsverhältnisses

Ein Rechtsstreit zwischen der katholischen Kirche und deren Mitarbeiterin endet ohne streitige Entscheidung....

02.01.2024

Frage der Woche

AfA, EEG, Einkommensteuer, EStG, Steuerrecht

Wie sieht es mit der ertragsteuerlichen und der gewerbesteuerlichen Behandlung von Photovoltaikanlagen aus?

Siehe dazu u.a. Landesamt für Steuern Niedersachsen, Verfügung v. 17.10.2023 – S 2240-St 222/St 221-2473/2022,...

02.12.2023

Frage der Woche

Arbeitsentgelt, Arbeitsrecht, EStG, GG, IAP, Inflationsausgleichsprämie, Steuerrecht, Verfassungsrecht

Darf der Arbeitgeber mit einer Inflationsausgleichsprämie nach § 3 Nr. 11c EStG auch das Ziel verfolgen, zukünftige Betriebstreue zu belohnen?

Ja, meint das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf (LAG Düsseldorf, Urt. v. 23.04.2024 – ...

16.07.2024

Aktuelles

BGB, GG, Kündigungsrecht, Verfassungsrecht, Wohnungsmiete

Zur Möglichkeit einer fristlosen Kündigung des Mietwohnungsvertrages wegen unwahrer Tatsachenbehauptungen des Mieters innerhalb eines Rechtsstreits

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Leitsatz wie folgt entschieden (BGH, Urt. v. 25.10.2023 – VIII ZR...

20.04.2024

Frage der Woche

BGB, GbR, Gesellschaftsrecht, Gesellschaftsregister, Grundstücksrecht

Was ist bei der Veräußerung einer Immobilie von einer und an eine GbR nach dem reformierten Recht (MoPeG) zu beachten?

Hier geht es im wesentlichen darum, ob die GbR in ein durch das MoPeG neu geschaffenes Gesellschaftsregister...

09.04.2024

Frage der Woche

BGB, Haftungsrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, KWG, StGB

Können interne Zuständigkeitsregelungen in der Geschäftsleitung einer juristischen Person zu einer Beschränkung der straf- und haftungsrechtlichen Verantwortlichkeit führen?

Ja, meint der Bundesgerichtshof (BGH). Im Leitsatz zu a) bis c) heißt es in der Entscheidung des BGH...

06.01.2024

Frage der Woche

GenG, Genossenschaftsrecht, Gesellschaftsrecht, KStG, Steuerrecht, vGA

Wie sieht es mit der gesellschaftsrechtlichen und steuerrechtlichen Behandlung sog. Familiengenossenschaften aus?

Siehe hierzu etwa FinMin. Sachsen-Anhalt, Erlass v. 19.10.2023 – 42-S 2702-3, veröffentlicht u.a....

01.12.2023

Aktuelles

Arbeitsrecht, BDSG, Datenschutzrecht, DS-GVO, Europarecht, GG, GmbHG, TTDSG, Verfassungsrecht

Sachvortrags- und Beweisverwertungsverbot wegen Verstoßes gegen das Datenschutzrecht u.a.

Das Landesarbeitsgericht hat im Leitsatz zu 1.) bis 12.) wie folgt entschieden (LAG Baden-Württemberg,...

15.08.2023

Frage der Woche

IfSG, Impfung, Verwaltungsrecht

Geht ein Schulbesuch ohne Impfung und ohne Immunität gegen Masern?

Grundsätzlich setzt der Schulbesuch eine Impfung oder eine Immunität gegen Masern voraus (OVG Berlin-Brandenburg,...

10.04.2024

Aktuelles

Abmahnung, Arbeitsrecht, BGB, Datenschutzrecht, DS-GVO, PKH

Gewährung von Prozesskostenhilfe wegen eines (möglichen) Anspruchs auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hat im Leitsatz wie folgt entschieden (LAG Berlin-Brandenburg,...

10.04.2024

Frage der Woche

Coronavirus, Covid-19, IfSG, Impfung, Schadensersatz, SGB XIV, Sozialrecht

Gibt es ab dem Jahr 2024 ein neues Impfschadensrecht?

Ja, das ist der Fall. Es gibt dazu neue gesetzliche Festlegungen in § 24 SGB XIV. Diese Bestimmung sieht...

05.12.2023

Frage der Woche

Anfechtung, BGB, Familienrecht, Scheidung

Aufhebung einer Ehe wegen Bedrohung oder Aufhebung wegen arglistiger Täuschung?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Leitsatz wie folgt entschieden (BGH, Beschl. v. 31.05.2023 –...

05.09.2023

Frage der Woche

Arbeitsrecht, BGB, Coronavirus, Covid-19, IfSG, Schuldrecht, Verzug

Was versteht man nach § 616 Satz 1 BGB unter einer „verhältnismäßig nicht erheblichen Zeit“?

Das Verwaltungsgericht (VG) Münster hat dazu im Zusammenhang mit einer Quarantäneentscheidung nach...

12.07.2023