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Es geht… 24.04.2021 Weiterlesen Aktuelles Arztrecht, Medizinrecht, MVZ, UWG, Wettbewerbsrecht, Zahnarzt Bezeichnung eines zahnmedizinischen Versorgungszentrums unter Verwendung eines Doktortitels Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zu § 5 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Fall 2 Nr. 3 UWG entschieden (BGH, Urt…. 22.04.2021 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, Arztrecht, Medizinrecht, Rufbereitschaft, Tarifvertragsrecht Wie ist ein sog. ärztlicher Hintergrund zu vergüten? Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat zur vergütungsrechtlichen Einordnung von ärztlichem Hintergrunddienst… 13.04.2021 Weiterlesen Frage des Tages Apothekenrecht, Medizinrecht, Steuerrecht, Umsatzsteuer Fällt Umsatzsteuer bei durch einen Apotheker durchgeführte Grippeimpfungen an? … 27.03.2021 Weiterlesen Frage des Tages Arztrecht, BAG, Handels- und Gesellschaftsrecht, Medizinrecht, MVZ, Sozialrecht Ausnahme von der „3-Jahres-Rechtsprechung“ zur Nachbesetzung einer Arztstelle? Ein Vertragsarzt kann auf seine Zulassung verzichten, um sich in einem MVZ, einer BAG (= Berufsausübungsgemeinschaft)… 23.03.2021 Weiterlesen Aktuelles Arzthaftung, Arztrecht, Behandlungsfehler, BGB, Medizinrecht, Verjährung Zum Beginn der Verjährung bei einem ärztlichen Behandlungsfehler Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hat sich unter anderem mit der Frage befasst, wann ein Patient… 19.02.2021 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Arztrecht, Medizinrecht, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht + Sozialversicherung, Statusprüfstelle Honorararzt – selbständig oder scheinselbständig? Die Frage der Selbständigkeit oder Scheinselbständigkeit von Honorarärzten ist seit einigen Jahren… 20.01.2021 Weiterlesen Aktuelles Arztrecht, Medizinrecht, PKV, UWG, Wettbewerbsrecht, Zahnarzt Verbotener Bonus eines privaten Krankenversicherers, der den Patienten zu einem Wechsel zu einem anderen Zahnarzt bewegen möchte Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat entschieden, dass es einen gesetzlich verbotenen Bonus eines… 21.12.2020 Weiterlesen Aktuelles Arztrecht, Medizinrecht, MVZ, Strafrecht Verurteilung wegen Abrechnungsbetrugs im Zusammenhang mit dem Betrieb eines medizinischen Versorgungszentrums (Strohmann als Gesellschafter eines MVZ) Der Bundesgerichtshof bestätigt die Entscheidung der Vorinstanz weitgehend, wonach sich die Angeklagten… 02.11.2020 Weiterlesen Aktuelles Arzthaftung, Arztrecht, Medizinrecht Aufklärung eines Patienten durch behandelnde Ärzte Das Bundessozialgericht (BSG) hat über einem Anspruch auf Krankenhausvergütung nach einer Krankenhausbehandlung… 09.09.2020 Weiterlesen Aktuelles Arzthaftung, Arztrecht, Medizinrecht Sachvortrag im Berufungsverfahren nach erstinstanzlichem Gerichtsgutachten / Aufklärung über Alternativbehandlung Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat im Leitsatz wie folgt entschieden (OLG Dresden, Urt. v. 12.05.2020… 18.08.2020 Weiterlesen Unsere Erfolge Medizinrecht ETL Rechtsanwälte unterstützen erfolgreich einen Zahnarzt gegenüber der Krankenkasse KKH – es gibt die Möglichkeit der Abrechnung von Bema 01 im Notdienst! Gibt es für Zahnärzte die Möglichkeit, die Gebührenziffer Bema 01 (eingehende Untersuchung) im Notdienst… 13.08.2020 Weiterlesen Aktuelles Arzthaftung, Arztrecht, Medizinrecht, Zivilprozessrecht, ZPO Selbständiges Beweisverfahren im Arzthaftungsprozess (Aufklärungspflicht) Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden (BGH, Beschl. v. 06.07.2020 – VI ZB 27/19): Beweisfragen… 12.08.2020 Weiterlesen Aktuelles Arzthaftung, Arztrecht, BGB, Haftungsrecht, Medizinrecht Behandlungsfehler durch einen Zahnarzt – Entfernung und Neueinsetzung von zwei Implantaten / Recht des Zahnarztes auf Nachbesserung OLG Dresden, Urt. v. 14.01.2020 – 4 U 1562/19, NJW 2020, 1229 [Leitsätze]: 1. Für die infolge… 01.08.2020 Weiterlesen Aktuelles Arzthaftung, Arztrecht, Medizinrecht Zur Darlegungs- und Beweislast bei der Behauptung eines Hygieneverstoßes durch ein Krankenhaus Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat sich mit der Frage befasst, ob ein Krankenhaus für einen durch… 22.07.2020 Weiterlesen Aktuelles Arztrecht, Berufsrecht, Medizinrecht, SGB V, Sozialrecht Nachbesetzungsverfahren kann bis zur endgültigen Auswahl eines Bewerbers durch den abgabewilligen Arzt beendet werden Ein abgabewilliger Arzt hat bis zur endgültigen Auswahl eines Bewerbers die Möglichkeit, das Verfahren… 17.06.2020 Weiterlesen Aktuelles Arztrecht, BGB, Medizinrecht, Schadensersatz, Schmerzensgeld, Zivilprozessrecht Schmerzensgeld wegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers / Feststellungsinteresse bei noch nicht abgeschlossener Schadensentwicklung Das OLG Nürnberg hat entschieden (OLG Nürnberg, Urt. v. 24.01.2020 – 5 U 964/19): 1. Nach Auffassung… 15.06.2020 Weiterlesen Aktuelles Arzthaftung, Arztrecht, BGB, Medizinrecht Zur notwendigen Aufklärung eines Patienten durch einen ihn behandelnden Arzt bei Einsatz einer sog. Außenseitermethode Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit der notwendigen Aufklärung eines Patienten durch einen ihn… 11.06.2020 Weiterlesen Aktuelles Arztrecht, BGB, Medizinrecht, Zahnarzt Fehlerhafte Zahnbehandlung (cranio-mandibuläre Dysfunktion, CMD) In einem Arzthaftungsprozess hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln die beklagte Zahnärztin… 23.05.2020 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Arzt, Coronavirus, KuG, Kurzarbeitergeld, Medizinrecht, SGB III, Sozialrecht, Zahnarzt Kurzarbeitergeld für Leistungserbringer im Gesundheitswesen Nach der aktuellen Weisung der Bundesagentur für Arbeit vom 07.05.2020 (GR 22 – 75095) können… 12.05.2020 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Coronavirus, Covid-19, KuG, Kurzarbeitergeld, Medizinrecht, SGB III, Sozialrecht Der neue Rettungsschirm für Zahnärzte und Heilmittelerbringer Das Gesetz und die Verordnung Um das Gesundheitswesen und die Pflege bei der Bewältigung der Corona-Epidemie… 05.05.2020 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Coronavirus, IfSG, Medizinrecht, Sozialrecht Kein Kurzarbeitergeld wegen Rettungsschirm im Gesundheitssektor? Die Corona-Pandemie hat Auswirkungen auf alle Bereiche des wirtschaftlichen Lebens, u.a. auf den Gesundheitssektor…. 29.04.2020 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Arztrecht, Betriebsprüfung, Medizinrecht, Scheinselbständigkeit, SGB IV, Sozialrecht, Statusfeststellung, Statusprüfung Sozialrechtlicher Status eines Vertretungsarztes im MVZ Der sozialrechtliche Status von Vertretungsärzten oder Honorarärzten war in der Vergangenheit äußerst… 18.04.2020 Weiterlesen Aktuelles Arztrecht, GmbH-Recht, GoA, Handels- und Gesellschaftsrecht, Medizinrecht GOÄ gilt auch für eine GmbH Das LG München I hat entschieden, dass die Regeln der GOÄ nicht nur für Ärzte, sondern auch für… 04.04.2020 Weiterlesen Aktuelles Arztrecht, Medizinrecht Vergütungsanspruch des Arztes entfällt bei unvollständiger Behandlungsdokumentation Kann ein Arzt die nach der Gebührenordnung erforderliche Dokumentation nicht vorlegen, verliert er seinen… 02.04.2020 Weiterlesen Aktuelles Arztrecht, EGMR, GG, KV, Medizinrecht, Verfassungsrecht Kein Streikrecht für Vertragsärzte Vertragsärztinnen und -ärzte können sich vorerst nicht auf ein Streikrecht berufen. Die Gesundheitsversorgung… 01.04.2020 Weiterlesen Aktuelles Arztrecht, Berufsrecht, Medizinrecht, SGB V, Sozialrecht Kriterien für die Rechtmäßigkeit der Nachbesetzung eines Vertragsarztsitzes Das Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfahlen setzt sich mit den Kriterien auseinander,… 24.03.2020 Weiterlesen Aktuelles Arztrecht, Berufsrecht, GG, Medizinrecht, MVZ, Sozialrecht, Verfassungsrecht MVZ muss Nachbesetzungsantrag innerhalb einer Frist von sechs Monaten stellen Die Antragsfrist von sechs Monaten verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Eine Verletzung von Art. 12… 23.03.2020 Weiterlesen Aktuelles Arztrecht, Bema, Europarecht, Medizinrecht, RöV, Zahnarzt DAK verliert erneut vor der Prüfungsstelle Wirtschaftlichkeitsprüfung der Zahnärzte Niedersachsen Die ETL Rechtsanwälte GmbH (Köln), Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlegel, unterstützen einen Zahnarzt aus… 25.02.2020 Weiterlesen Unsere Erfolge Medizinrecht DAK verliert erneut vor der Prüfungsstelle Wirtschaftlichkeitsprüfung der Zahnärzte Niedersachsen Die ETL Rechtsanwälte GmbH (Köln), Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlegel, unterstützen einen Zahnarzt aus… 24.02.2020 Weiterlesen Aktuelles Arztrecht, Berufsrecht, Medizinrecht, MVZ, Zahnarzt, Zahnärzte-ZV Weiterer zahnärztlicher Vorbereitungsassistent in einem MVZ Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 12.02.2020 über die Frage der Rechtmäßigkeit der Zulassung eines… 17.02.2020 Weiterlesen www.etl-rechtsanwaelte.de Mehr Anzeigen
