Aktuelle Informationen der ETL-Rechtsanwälte

Aktuelles

Arbeitsrecht, Arbeitsvergütung, Beweislast, Entgeltfortzahlung, Krankheit

Zum Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nach Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Mecklenburg-Vorpommern hat im Leitsatz zu 1.) und 2.) entschieden (LAG…

20.11.2023

Aktuelles

Arbeitsrecht, Arbeitsvergütung, Beweislast, Homeoffice

Gehaltsrückforderung wegen nicht erbrachter Arbeitsleistung – zur Darlegungs- und Beweislast

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Mecklenburg-Vorpommern hat zur Darlegungs- und Beweislast im Falle durch…

17.11.2023

Aktuelles

Arbeitsrecht, Beweislast, Entgeltfortzahlung, Krankheit

Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) befasst sich erneut mit einer für die Rechtspraxis äußerst bedeutsamen…

13.11.2023

Frage des Tages

Arbeitsrecht, Arbeitszeugnis, Beweislast, GewO

Wer trägt die Darlegungs- und Beweislast bei einem unterdurchschnittlichen Arbeitszeugnis?

Den Arbeitgeber trifft in einem solchen Fall die Darlegungs- und Beweislast! Siehe dazu etwa LAG Köln,…

07.11.2023

Aktuelles

Arbeitsrecht, Beweislast, BUrlG, Urlaubsrecht

Verfall von Urlaubsansprüchen

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hat im Leitsatz wie folgt entschieden (LAG Berlin-Brandenburg,…

28.07.2023

Aktuelles

Arbeitsrecht, Beweislast, Gleichbehandlungsgrundsatz

Zur Darlegungs- und Beweislast bei einem möglichen Verstoß gegen den allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden (BAG, Urt. v. 12.10.2022 – 5 AZR 135/22 [aus den Entscheidungsgründen]):…

07.04.2023

Aktuelles

Arbeitsrecht, Beweislast, BGB, Zivilprozessrecht, ZPO

Zum Nachweis des Inhalts eines tatsächlich zugegangenen Schreibens

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Thüringen hat entschieden (LAG Thüringen, Urt. v. 07.12.2022 – 4 Sa…

28.02.2023

Aktuelles

Arbeitsrecht, Beweislast, Kündigungsrecht

Zur Darlegungs- und Beweislast im Kündigungsschutzprozess

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden (BAG, Urt. v. 27.09.2022 – 2 AZR 508/21 [aus den Entscheidungsgründen]):…

25.01.2023

Aktuelles

Arbeitsrecht, Beweislast, Entgeltfortzahlung, Krankheit

Erschütterter Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Das Arbeitsgericht (ArbG) Neumünster hat entschieden, dass sich ernsthafte Zweifel am Vorliegen einer…

23.01.2023

Aktuelles

Beweislast, BGB, Schadensersatz, Schmerzensgeld

Beweislastverteilung hinsichtlich der objektiven Verletzung einer vorvertraglichen Schutzpflicht beim Sturz eines Kunden in einem Warenhaus

Der Bundesgerichtshof (BGH) hält an seiner bereits 1961 geäußerten Rechtsauffassung fest (BGH, Urt….

05.12.2022

Frage des Tages

Arbeitsrecht, Beweislast, Nachweisgesetz

Sieht das neue Nachweisgesetz 2022 eine Beweislastumkehr vor?

Nein, eines solche Beweislastumkehr, die schon im „alten“ Gesetz nicht vorgesehen war, findet sich…

02.09.2022

Aktuelles

Arzthaftung, Arztrecht, Beweislast, BGB, Haftungsrecht, Medizinrecht, Schadensersatz

Arzthaftung wegen eines Aufklärungsfehlers

Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat entschieden, dass die Haftung eines Arztes wegen eines Aufklärungsmangels…

25.08.2022

Aktuelles

Arbeitsrecht, Beweislast, Eingruppierung, Tarifvertrag, Tarifvertragsrecht

Darlegungs- und Beweislast im Fall einer korrigierenden Rückgruppierung

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat zur Darlegungs- und Beweislast im Fall einer korrigierenden Rückgruppierung…

06.08.2022

Frage des Tages

Beweislast, StVG, StVO, Verkehrsrecht, Verkehrsunfallrecht

Welche Bedeutung kommt einer schriftlichen Erklärung des Schädigers am Unfallort zu?

Siehe dazu etwa OLG Nürnberg, Urt. v. 29.03.2022 – 3 U 4188/21, NJW-Spezial 2022, 425 [aus den Entscheidungsgründen]:…

05.08.2022