Aktuelle Informationen der ETL-Rechtsanwälte

Aktuelles

Bildungseinrichtungen, Nachhilfe, Privatlehrer, privatschule, Umsatzsteuer, unterricht

Bildung in der Umsatzsteuer

Durch das Jahressteuergesetz 2024 (JStG 2024) wurde die Umsatzsteuerbefreiung von Bildungsleistungen…

16.12.2024

Frage der Woche

Einkommensteuer, EStG, Steuerrecht, Umsatzsteuer, UStG

Was ist steuerrechtlich bei hochpreisigen Pkw zu beachten?

Siehe dazu den Kurzbeitrag von Becker in DB 2024, 1507 ff. [„Steuerliche Aspekte hochpreisiger Fahrzeuge“].

04.07.2024

Frage der Woche

Steuerrecht, Umsatzsteuer, UStG

Wer ist Urheber im Sinne von § 12 Abs. 2 Nr. 13 UStG?

Urheber i.S.d. § 12 Ab. 2 Nr. 13 UStG ist der geistige Schöpfer des Werkes (BFH, Urt. v. 18.10.2023…

23.03.2024

Frage der Woche

Mietrecht, Steuerrecht, Umsatzsteuer, UStG

Was ist bei der Vermietung eines Stellplatzes aus steuerrechtlicher Sicht zu beachten?

Siehe hierzu unter anderem den Kurzbeitrag von Drasdo in NJW-Spezial 2023, 289.

20.06.2023

Aktuelles

Steuerrecht, Umsatzsteuer, UStG

Zum Vorsteuerabzug bei der Reparatur eines Hausdaches im Zusammenhang mit der unsachgemäßen Montage einer Photovoltaik-Anlage

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden (BFH, Urt. v. 07.12.2022 – XI R 16/21, DB 2023, 1069): „Maßgebend…

08.06.2023

Aktuelles

Europarecht, Steuerrecht, Umsatzsteuer, UStG

Zu § 12 Abs. 2 Nr. 11 Satz UStG (ermäßigter Steuersatz in Höhe von sieben Prozent)

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden (BFH, Urt. v. 29.11.2022 – XI R 13/20, DB 2023, 808): „§…

08.05.2023

Frage der Woche

Steuerrecht, Umsatzsteuer, Vorsteuer

Was ist steuerlich bei der langfristigen Überlassung eines PKW an den freiberuflich tätigen Ehegatten zu beachten?

Siehe hierzu BFH, Urt. v. 29.09.2022 – V R 29/20, DB 2023, 367 [Leitsatz]: „1. Der Erwerb eines PKW…

21.02.2023

Frage der Woche

Steuerrecht, Umsatzsteuer

Vorsteuerabzug für ein Luxusauto?

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden (BFH, Urt. v. 08.09.2022 – V R 27/21): „Der Vorsteuerabzug…

01.02.2023

Aktuelles

Steuerrecht, Umsatzsteuer, UStG

Zur unternehmerischen Tätigkeit i.S. des § 2 Abs. 1 UStG

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden (BFH, Urt. v. 12.05.2022 – V R 19/20): „Veräußert…

24.11.2022

Frage der Woche

Aktienrecht, Steuerrecht, Umsatzsteuer

Wann ist die Tätigkeit eines Aufsichtsratsmitglieds unternehmerisch bzw. mitunternehmerisch?

Siehe dazu vor allem das BMF-Schreiben v. 08.07.2021 (BStBl I S. 919) – III C 2 – S 7104/19/10001…

21.04.2022

Frage der Woche

Steuerrecht, Umsatzsteuer

Vorsteuerabzug aus Aufwendungen für Trikotsponsoring?

Der 11. Senat des Niedersächsischen Finanzgerichts (FG) hatte über die Möglichkeit eines Vorsteuerabzugs…

31.03.2022

Frage der Woche

Steuerrecht, Umsatzsteuer

Ist die Fahrtenbuchmethode für die Ermittlung der unternehmensfremden, d.h. privaten Nutzung eines Dienstfahrrades geeignet?

Nein, mein das Bundesfinanzministerium. Siehe dazu auch das BMF-Schreiben v. 07.02.2022 betreffend die…

30.03.2022

Aktuelles

Baurecht, BGB, Steuerrecht, Umsatzsteuer

Nettovergütung oder Bruttovergütung?

In einem baurechtlich geprägten Sachverhalt, den das Landgericht (LG) Heilbronn zu entscheiden hatte,…

19.03.2022

Frage der Woche

Architektenrecht, Baurecht, BGB, Europarecht, MwStSystRL, Steuerrecht, Umsatzsteuer, UStG

Inwieweit ist die nach Kündigung eines Architektenvertrages zu zahlende Vergütung Entgelt i.S. von § 10 Abs. 1 UStG?

Siehe dazu BFH, Urt. v. 26.08.2021 – V R 13/19, DB 2022, 34: „Die nach Kündigung eines Architektenvertrages…

20.01.2022

Aktuelles

Arztrecht, GKV, MDK, Medizinrecht, Steuerrecht, Umsatzsteuer, UStG

Zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von Gutachtertätigkeiten im Auftrag des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden (BFH, Urt. v. 24.02.2021 – XI R 30/20, XI R 11/17): „1….

31.07.2021

Aktuelles

Steuerrecht, Umsatzsteuer, UStG

Berechnung der Umsatzsteuer bei einer Dinnershow

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat sich mit der Berechnung der Umsatzsteuer bei einer Dinnershow befasst und…

09.07.2021

Apotheken

Apothekenrecht, Medizinrecht, Steuerrecht, Umsatzsteuer

Fällt Umsatzsteuer bei durch einen Apotheker durchgeführte Grippeimpfungen an?

Nein, gemäß einem Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen vom 12.03.2021 ist das nicht der Fall.

27.03.2021

Aktuelles

Gewerberaummiete, Gewerberaummietrecht, Mietrecht, Steuerrecht, Umsatzsteuer

Unter Umständen muss der Mieter einer Gewerberaumimmobile Umsatzsteuer auch auf die umlagefähigen Nebenkosten zahlen!

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der Mieter einer Gewerberaumimmobile Umsatzsteuer unter…

15.12.2020

Aktuelles

Steuerrecht, Umsatzsteuer, UStG, Wettbewerbsrecht

Unternehmereigenschaft der öffentlichen Hand

Bis spätestens zum 31.12.2020 müssen sämtliche Körperschaften des öffentlichen Rechts die Regelungen…

11.03.2020

Aktuelles

Steuerrecht, Umsatzsteuer, UStG, Versicherungsrecht

Keine Umsatzsteuer bei der Veräußerung von Kapitallebensversicherungen auf dem Zweitmarkt

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden (BFH, Urt. v. 05.09.2019 – V R 57/17, DB 2019, 2775):…

03.02.2020