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Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat zur Frage der Vergütung von Wegezeiten wie folgt entschieden (BAG,… 21.10.2021 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, ArbZG, MiLoG, Mindestlohn, Pflegerecht Bundesarbeitsgericht mahnt Regelung für Vergütung von Bereitschaftsdiensten in der Pflege an Inzwischen liegt die Begründung des Urteils vor, mit dem das Bundesarbeitsgericht am 24.06.2021 im Grundsatz… 13.10.2021 Weiterlesen Frage des Tages Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, Europarecht Sind Pausen mit Präsenzpflicht Arbeitszeit? Der EuGH hatte am 09.09.2021 zu entscheiden, ob Pausenzeit, in der ein Arbeitnehmer binnen zwei Minuten… 20.09.2021 Weiterlesen Frage des Tages Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, Schwerbehinderung, SGB IX, Sozialrecht Müssen schwerbehinderte Menschen Mehrarbeit leisten? Grundsätzlich können schwerbehinderte Menschen Mehrarbeit leisten. Nach § 207 SGB IX werden sie allerdings… 17.08.2021 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, ArbZG, Europarecht, Verwaltungsrecht Zum Verhältnis zwischen § 3 Satz 2 ArbZG und § 21a Abs. 1 Satz 1 ArbZG Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden (BAG, Beschl. v. 19.05.2021 – 5 AS 2/21, NJW-Spezial… 09.08.2021 Weiterlesen Der Kommentar Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, Europarecht Vertrauensarbeitszeit bedeutet Misstrauen Schon seit einigen Jahren wird das Arbeitsrecht von einem Begriff heimgesucht. Dieser verspricht einen… 05.08.2021 Weiterlesen Aktuelles AGB-Recht, Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, Betriebsrat, Betriebsvereinbarung, BGB Unwirksame Betriebsvereinbarung über unbezahlte Wegezeiten Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hat entschieden (LAG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 08.01.2021… 10.07.2021 Weiterlesen Frage des Tages Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, ArbZG Dürfen in einer Vier-Tage-Woche 40 Stunden gearbeitet werden? Diese Frage ist bislang rechtlich nicht abschließend geklärt. Es gibt Stimmen, die sagen, dass in einer… 11.06.2021 Weiterlesen Frage des Tages Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, Coronavirus, Covid-19 Muss der Arbeitgeber die Zeit, die außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit für die Durchführung des Corona-Pflichttests anfällt, vergüten? Zur Frage der Vergütungspflicht der Zeit, die außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit für die Durchführung… 28.05.2021 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, Beweislast, Europarecht LAG Niedersachsen ändert Urteil des ArbG Emden zur Darlegungslast im Überstundenprozess ab Das Landesarbeitsgericht (LAG) hat über die Berufung gegen ein vielbeachtetes Teilurteil des Arbeitsgerichts… 11.05.2021 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht Zur Vergütung von Umkleide-, Rüst- und Wegezeiten eines Wachpolizisten Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat zur Vergütung von Umkleide-, Rüst- und Wegezeiten eines Wachpolizisten… 14.04.2021 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, Arztrecht, Medizinrecht, Rufbereitschaft, Tarifvertragsrecht Wie ist ein sog. ärztlicher Hintergrund zu vergüten? Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat zur vergütungsrechtlichen Einordnung von ärztlichem Hintergrunddienst… 13.04.2021 Weiterlesen Frage des Tages Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, Lohnsteuer, Steuerrecht Muss bei einem sog. Ehegattenarbeitsvertrag / Ehegattenarbeitsverhältnis die Arbeitszeit des mitarbeitenden Ehepartners aus steuerlichen Gründen zwingend aufgezeichnet werden? Nein. Siehe dazu etwa BFH, Urt. v. 18.11.2020 – VI R 28/18 [Leitsatz zu 3.]: „Aufzeichnungen betreffend… 08.04.2021 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, Europarecht EuGH äußert sich zur Rufbereitschaft Die Große Kammer des EuGH hat am 09.03.2021 entschieden, dass Rufbereitschaft nur dann als Arbeitszeit… 11.03.2021 Weiterlesen Frage des Tages Arbeitsrecht, Arbeitsschutzrecht, Arbeitszeitrecht, Europarecht Muss der Arbeitgeber die Arbeitszeit aller Arbeitnehmer erfassen? Um die in der Überschrift gestellte Frage kurz und knapp zu beantworten: Nein, das muss der Arbeitgeber… 10.02.2021 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, ArbZG, Pflegerecht Zur Höhe des Nachtarbeitszuschlages (§ 6 Abs. 5 ArbZG) Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat zur Frage der Höhe des Nachtarbeitszuschlages entschieden (BAG, Urt…. 16.12.2020 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, BGB, Europarecht Pflicht des Arbeitgebers zur Messung und Aufzeichnung von Arbeitszeiten sowie deren Kontrolle (§§ 241 Abs. 2, 242, 618 Abs. 1 BGB) Das Arbeitsgericht (ArbG) Emden hat entschieden, das ein Arbeitgeber verpflichtet sei, die Arbeitszeiten… 10.12.2020 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, EntgeltFG, Entgeltfortzahlung, Feiertag Zur Arbeitszeit und Vergütung im Falle eines gesetzlich anerkannten Feiertages Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hat entschieden (LAG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 20.08.2020… 17.10.2020 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, ArbZG, BGB Überschreiten der gesetzlichen Höchstarbeitszeit kann zur Nichtigkeit eines Arbeitsvertrages führen! Das Landesarbeitsgericht (LAG) Nürnberg hat entschieden (LAG Nürnberg, Urt. v. 19.05.2020 – 7… 25.09.2020 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, BDSG, Datenschutzrecht, DS-GVO Zeiterfassung mittels Fingerabdrucksensor verstößt gegen den Datenschutz! Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin ist der Auffassung, dass die Zeiterfassung mittels Fingerabdruck… 02.09.2020 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Arbeitsschutzrecht, Arbeitsvertrag, Arbeitszeitrecht, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung Mindestlohn für 21 Stunden tägliche Arbeit (24-Stunden-Pflege-zu-Haus) Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hat sich in zweiter Instanz mit einem Rechtsstreit… 18.08.2020 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht Zeiten des An- und Ablegens von Dienstkleidung einer sog. Politesse, einschließlich etwaiger Wegezeiten, als Arbeitszeit! Das Arbeitsgericht (ArbG) Köln hat entschieden (ArbG Köln, Urt. v. 22.07.2020 – 15 Ca 5116/19):… 15.08.2020 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, ArbZG, GG, Nachtarbeit, Verfassungsrecht Nachtzuschlag für einen Zeitungszusteller Das Arbeitsgericht Köln hat entschieden (ArbG Köln, Urt. v. 14.06.2020 – 18 Ca 8579/18): Der… 07.08.2020 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, ArbZG, Europarecht Das Urteil des EuGH zur Arbeitszeiterfassung (EuGH, Urt. v. 14.05.2019 – C-55/18) – Fragen und Antworten Kaum ein Thema hat bislang in diesem Jahr für so viel Aufregung und auch Verunsicherung gesorgt, wie… 26.06.2020 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, EU-GRC, Europarecht Zur Pflicht des Arbeitgebers die Arbeitszeit aufzuzeichnen Der Europäische Gerichtshof hat im Jahr 2019 zur Frage der Aufzeichnungspflicht von Arbeitszeiten entschieden… 24.06.2020 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, Betriebsvereinbarung, BetrVG, Tarifvertragsrecht, TVG Vergütung von Fahrtzeiten bei einem Außendienstmitarbeiter (Tarifsperre des § 77 Abs. 3 Satz 1 BetrVG) Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden (BAG, Urt. v. 18.03.2020 – 5 AZR 36/19): Regelungen… 03.06.2020 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, Coronavirus Neue COVID-19-Arbeitszeitverordnung! Mit dem am 28. März 2020 in Kraft getretenen neuen Absatz 4 des § 14 ArbZG wurde das Bundesministerium… 17.04.2020 Weiterlesen Aktuelles Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, ArbZG, Coronavirus Änderung des Arbeitszeitgesetzes (betreffend § 14 Abs. 4 ArbZG NEU) Der Bundesrat hat am 27.03.2020 dem zwei Tage zuvor vom Bundestag beschlossenen Gesetz für den erleichterten… 30.03.2020 Weiterlesen www.etl-rechtsanwaelte.de Mehr Anzeigen
