Aktuelle Informationen der ETL-Rechtsanwälte

Aktuelles

MoPeG

Erste Entscheidungen zum MoPeG

MoPeG: OLG München urteilt zum Eintragungserfordernis einer GbR ins Gesellschatsregister:

09.01.2025

Aktuelles

Gesellschaftsrecht, MoPeG

Zur Anwendbarkeit des MoPeG auf die Haftung für eine Gesellschaftsverbindlichkeit

Das OLG Hamm hat zur gesamtschuldnerischen Haftung der Mitgesellschafter einem Gesellschafter gegenüber…

21.11.2024

Frage der Woche

GbR, Gesellschaftsrecht, Grundbuch, Grundstücksrecht, KG, MoPeG

Wechsel einer GbR in eine KG und Eintragung im Grundbuch – ist die (Vor-)Eintragung der GbR ins Gesellschaftsregister notwendig?

Nein, meint das Oberlandesgericht (OLG) München (OLG München v. 22.05.2024, 34 Wx 71/24 e). Im Leitsatz…

01.06.2024

Frage der Woche

BGB, GbR, Gesellschaftsrecht, MoPeG

Kann sich eine GbR nach dem MoPeG – im Einzelfall – noch auf verbraucherschützende Vorschriften berufen?

Nein, meint Brinkmann in NJW 2024, 177 ff. und verweist doch darauf, dass die Rechtsprechung unverändert…

02.02.2024

Frage der Woche

BGB, Handels- und Gesellschaftsrecht, HGB, MoPeG

Wie ist der Rechtsübergang von Anteilen an einer Personengesellschaft nach dem MoPeG geregelt?

Siehe dazu zunächst § 711 Abs.1 BGB neuer Fassung (= Möglichkeit rechtsgeschäftlicher Übertragung…

21.07.2023

Frage der Woche

BGB, Handels- und Gesellschaftsrecht, HGB, MoPeG

Wie gestaltet sich die erbrechtliche Haftung bei den Personengesellschaften nach dem MoPeG?

Unterstellt man, dass der/die Erbe(n) nicht in die Gesellschaftsbeteiligung des Erblassers nachfolgen,…

20.07.2023

Frage der Woche

GbR, Handels- und Gesellschaftsrecht, MoPeG

Wie ist nach dem MoPeG die Zwangsvollstreckung gegen die GbR und ihre Gesellschafter gesetzlich geregelt?

Hierzu verhält sich § 722 BGB neuer Fassung. Die Bestimmung, die ab 01.01.2024 maßgeblich ist, lautet:…

10.05.2023

Frage der Woche

BGB, GbR, Handels- und Gesellschaftsrecht, MoPeG

Wo ist in dem durch das MoPeG reformierten Recht die Geschäftsführungsbefugnis bei der rechtsfähigen GbR gesetzlich geregelt?

Siehe dazu § 715 BGB n.F.: „(1) Zur Führung der Geschäfte der Gesellschaft sind alle Gesellschafter…

18.03.2023

Frage der Woche

BGB, GbR, Handels- und Gesellschaftsrecht, MoPeG

Was passiert nach dem reformierten Recht der GbR nach dem MoPeG, wenn der vorletzte Gesellschafter ausscheidet?

Siehe dazu § 712a BGB n. F.: „(1) Verbleibt nur noch ein Gesellschafter, so erlischt die Gesellschaft…

17.03.2023

Frage der Woche

BGB, GbR, Handels- und Gesellschaftsrecht, MoPeG

Besitzt die rechtsfähige GbR nach dem durch das MoPeG reformiertem Recht ein Gesellschaftsvermögen?

Ja, da kann man § 713 BGB n. F. entnehmen. Die Bestimmung lautet: „Die Beiträge der Gesellschafter…

16.03.2023

Aktuelles

MoPeG, Personengesellschaftsrecht, Rechtsanwälte

ETL Rechtsanwälte informieren im aktuellen Whitepaper über die Jahrhundertreform MoPeG – Die Jahrhundertreform des Personengesellschaftsrechts

Kurz vor dem Auslaufen der Legislaturperiode hat der 19. Deutsche Bundestag eine Jahrhundertreform auf…

11.01.2022

Aktuelles

BGB, GbR, Handels- und Gesellschaftsrecht, HGB, KG, MoPeG, OHG, Personengesellschaftsrecht

100 Fragen und Antworten zur Reform des Personengesellschaftsrechts (MoPeG)

Das Recht der Personengesellschaften wird sich umfassend ändern. Die bis 2021 amtierende Bundesregierung…

18.11.2021

Frage der Woche

Firma, GbR, Handels- und Gesellschaftsrecht, HGB, MoPeG

Was versteht man unter der Abkürzung „eGbR“?

Unter dieser Abkürzung versteht man die zukünftig in das Gesellschaftsregister eingetragene Gesellschaft…

27.08.2021