Aktuelle Informationen der ETL-Rechtsanwälte

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, SGB IV, Sozialrecht, Sozialversicherungsbeiträge, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Reitlehrerin ist abhängig beschäftigt

Das Landessozialgericht Hessen hat entschieden, dass ein Reitverein für die bei ihm beschäftigte Reitlehrerin…

02.07.2024

Frage der Woche

DRV, Rentenversicherung, Sozialrecht, Sozialversicherungsbeiträge, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Risiko Nachforderung von Sozialbeiträgen – ist die Löschung der GmbH ein Ausweg?

In einem Urteil vom 20.03.2024 zum Az. L 2 BA 3361/21 befasste sich das Landessozialgericht Baden-Württemberg…

03.06.2024

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, SGB IV, Sozialrecht, Sozialversicherungsbeiträge, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Risiko von Nachforderungen von Sozialbeiträgen bei Lehrern und Dozenten

Das Risiko von Nachforderungen von Sozialbeiträgen trägt nach der gesetzlichen Regelung des Sozialgesetzbuches…

03.06.2024

Frage der Woche

DRV, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, SGB IV, Sozialrecht, Sozialversicherungsbeiträge, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Risiko Sozialversicherungspflicht trotz Gründung einer GmbH oder UG?

Das Risiko der Sozialversicherungspflicht für einen vermeintlich selbständigen Vertragspartner ist…

31.05.2024

Aktuelles

DRV, Gesellschaftsrecht, Handelsregister, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Nachforderung von Sozialbeiträgen bei Gesellschafter-Geschäftsführern einer GmbH

Das Risiko von Nachforderungen von Sozialbeiträgen für Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH…

21.05.2024

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, Sozialrecht, Sozialversicherung

Obstbauer wollte Sozialversicherungsbeiträge für seine Erntehelfer sparen – vergeblich!

Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat den koordinierten Beschäftigtentausch als Sparmodell…

19.02.2024

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit

Der Irrtum „Die Betriebsprüfung der Rentenversicherung hat alles mehrfach geprüft und nichts beanstandet….

24.11.2023

Aktuelles

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit – Irrtum 8

Der Irrtum „Wenn alle es so machen, kann ich nicht scheinselbständig sein.“ Die Wahrheit Das Sozialrecht…

08.11.2023

Aktuelles

DRV, Krankenversicherung, Scheinselbständigkeit, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Gesellschafter-Geschäftsführer in GmbHs – Selbstständigkeit oder Angestellter?

GmbHs sind in der Geschäftswelt weit verbreitet und spielen eine wichtige Rolle in der deutschen Wirtschaft….

31.10.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Sozialrechtlicher Status von Gesellschafter-Geschäftsführer in der GmbH

Die rechtliche Einordnung von Gesellschafter-Geschäftsführern in GmbHs ist nach wie vor ein umstrittenes…

30.10.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit – Irrtum 7

Der Irrtum Ich beschäftigte eigene Mitarbeiter. Dann bin ich auf jeden Fall selbständig! Die Wahrheit…

28.10.2023

Frage der Woche

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Schützt ein Bescheid der Berufsgenossenschaft zum Status des Geschäftsführers in Betriebsprüfungen der DRV?

Alle vier Jahre führt die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Betriebsprüfungen durch. Bei diesen Prüfungen…

17.10.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit – Wenn ich viele Kriterien der Selbständigkeit aus einer Checkliste erfülle, bin ich selbständig

Irrtum Ich habe eine Checkliste für die Selbständigkeit im Internet gefunden. Ich erfülle viele der…

16.09.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Kein Ausschluss von Sozialversicherungspflicht durch Vertragsbeziehung mit Ein-Personen-Kapitalgesellschaft

Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einer Reihe von Verfahren zur Frage der Sozialversicherungspflicht…

12.08.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfung

10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit – Irrtum 5

Der Irrtum Ich habe Bedenken, ob mein Subunternehmer wirklich selbständig ist. Mein Steuerberater hat…

11.07.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, Sozialrecht

Jetzt doch! Partieller Vertrauensschutz in frühere Betriebsprüfungen der DRV

Betriebsprüfungen der Deutschen Rentenversicherung nach § 28p SGB IV finden alle 4 Jahre statt. Dabei…

10.07.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit – Irrtum 4

Der Irrtum Ich bin bisher Einzelunternehmer. Es besteht die Gefahr der Scheinselbständigkeit. Daher…

06.07.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Zum Status einer Person, die Ordner- und Überwachungstätigkeiten zur Absicherung von Veranstaltungen verrichtet

Das Landessozialgericht (LSG) hat in einem Statusfall entschieden (LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 26.01.2023…

28.06.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung, StGB, Strafrecht

Scheinselbständigkeit in der Anwaltskanzlei

Die Vereinbarung von freier Mitarbeit ist nach wie vor in vielen Branchen sehr üblich. So ist die Tätigkeit…

27.06.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, SGB V, Sozialrecht, Statusprüfstelle

10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit – Irrtum 3

Der Irrtum Ich habe verschiedene Auftraggeber. Dann kann ich nicht scheinselbständig sein! Die Wahrheit…

14.06.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit – Irrtum 2

Mein Auftragnehmer kann alles allein entscheiden. Ich habe keinerlei Weisungen erteilt. Damit ist er…

06.06.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit – Irrtum 1

Irrtum 1: Der Steuerberater ist allwissend Ich reiche seit Jahren immer alle Rechnungen beim Steuerberater…

05.06.2023

Aktuelles

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Sozialrechtlicher Status als Arzt bei Übernahme von Bereitschafts- und Notdiensten

Die Bewertung der Selbständigkeit oder Scheinselbständigkeit von (Honorar-)Ärzten hat sich in den…

15.05.2023

Aktuelles

DRV, GmbH-Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfung, Statuspüfstelle

Risiko Gesellschafter-Geschäftsführer in der GmbH

Der sozialrechtliche Status von Gesellschafter-Geschäftsführern in einer GmbH ist nach wie vor sehr…

10.05.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Risiken eines fehlenden Statusfeststellungsverfahrens bei freien Mitarbeitern

Der sozialrechtliche Status von freien Mitarbeitern begründet für den Auftraggeber ein nicht zu unterschätzendes…

18.04.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle

Risiko kurzfristig Beschäftigte (hier: Saisonarbeitskräfte)

Die kurzfristige Beschäftigung ist eine Variante der geringfügigen Beschäftigung nach § 8 Sozialgesetzbuch…

02.02.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Musikschullehrer als freier Mitarbeiter ist sozialversicherungspflichtig

Der sozialrechtliche Status von freien Mitarbeitern ist ständig Gegenstand von Entscheidungen nahezu…

30.01.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Pilot ohne eigenes Flugzeug ist abhängig beschäftigt

Das Landessozialgericht (LSG) Hessen hat zu einer Statusfrage entschieden (LSG Hessen, Urt. v. 03.11.2022…

14.11.2022

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Sozialrechtlicher Status

Der sozialrechtliche Status eines Mitarbeiters hat in bestimmten Branchen eine besondere Bedeutung, da…

08.10.2022

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Säumniszuschläge sind rechtmäßig, wenn die Beratung des Steuerberaters im Sozialversicherungsrecht nicht überprüft wird!

Sozialrechtliche Statusfragen entstehen im Geschäftsalltag nicht selten. Ob für Gesellschafter-Geschäftsführer,…

22.09.2022

Frage der Woche

DRV, GmbH, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, SGB IV, Statusprüfstelle, Statusprüfung, UG

Verhindert die Gründung einer UG/GmbH Sozialversicherungspflicht ?

Sozialrechtliche Statusfragen sind in der Rechtsprechung der Sozialgerichte an der Tagesordnung. Auch…

06.07.2022

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, SGB IV, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Honorarkraft im Wellnessbereich ist sozialversicherungsfrei

Sozialrechtliche Statusfragen im Gesundheitswesen sind von enormer Bedeutung. Dies begründet sich zum…

05.07.2022

Aktuelles

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, SGB IV, Sozialrecht, Sozialversicherung, Statusprüfstelle, Statusprüfung

8 (auch) rechtliche Fragen und Antworten zu den Affenpocken

Die Affenpocken sorgen aktuell für Unruhe. Covid-19 ist noch nicht vorbei und dennoch ist bereits ein…

27.05.2022

Unsere Erfolge

DRV, GKV, Krankenversicherung, PKV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Deutsche Rentenversicherung Bund, Statusbescheid für Gesellschafter-Geschäftsführer GmbH

Die ETL Rechtsanwälte Rostock (RA Pentzek) gewinnen vor dem Bundessozialgericht (BSG) gegen die Deutsche…

31.03.2022

Aktuelles

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, SGB IV, Sozialrecht, Sozialversicherung, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Neues Urteil des BSG – alle Minderheits-Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH sozialversicherungspflichtig?

Die Sozialversicherungspflicht eines Geschäftsführers einer GmbH wurde vom Bundessozialgerichts (BSG)…

28.03.2022

Aktuelles

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Buchhalter als freier Mitarbeiter des Steuerbüros ist sozialversicherungspflichtig

Der sozialrechtliche Status von freien Mitarbeitern wurde aktuell in verschiedenen Grundsatzurteilen…

22.02.2022

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, SGB VI, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Nebenjob als Notärztin / Notarzt regelmäßig sozialversicherungspflichtig

Der 12. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob Ärzte/innen,…

04.11.2021

Aktuelles

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Freier Mitarbeiter in der Physiotherapie – Praxis ist sozialversicherungspflichtig

Der freie Mitarbeiter in einer Physiotherapie-Praxis ist nach wie vor gelebter Alltag. Allerdings sollte…

22.09.2021

Aktuelles

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Risiko der Sozialversicherungspflicht bei Honorarvertrag für Filmschaffende

Der sozialrechtliche Status von freien Mitarbeitern ist aktuell, ohne vertiefte Kenntnisse des Sozialversicherungsrechts,…

17.08.2021

Aktuelles

DRV, Handels- und Gesellschaftsrecht, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Gesellschafter-Geschäftsführer – selbstständig oder unselbstständig?

Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden (BSG, Urt. v. 12.05.2020 – B 12 KR 30/19 R, NJW 2021,…

29.07.2021

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Sozialversicherung, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers einer Tochter-GmbH trotz Sperrminorität in der Mutter-GmbH

Die Sozialversicherungspflicht eines Geschäftsführers einer GmbH wurde mit einer Vielzahl von Urteilen…

05.07.2021

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Sozialversicherung, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Sozialversicherungspflicht des Solo-Selbständigen trotz weiterer Auftraggeber und Gewerbeanmeldung

Solo-Selbständige werden in den Betriebsprüfungen der Deutsche Rentenversicherung regelmäßig geprüft….

03.07.2021

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Sozialversicherung, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Chefdirigent des Philharmonieorchesters Konstanz ist selbständig tätig

Das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg hat entschieden, dass der Chefdirigent des Philharmonieorchesters…

30.06.2021

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Sozialversicherung, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Freier Mitarbeiter in der ambulanten 24 Stunden-Pflege ist sozialversicherungspflichtig

Pflegekräfte als freie Mitarbeiter sind in der Praxis nach wie vor Alltag. Sowohl in Betriebsprüfungen…

29.06.2021

Aktuelles

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Sozialrechtlicher Status eines Apothekers als Vertreter des Inhabers

Vertretungs- oder Honorarärzte waren und sind in der Vergangenheit Gegenstand von vielen Entscheidungen…

23.09.2020