Aktuelle Informationen der ETL-Rechtsanwälte

Aktuelles

Markenrecht, UWG, Wettbewerbsrecht

Kein Vertrieb nachgeahmter „Plastikuhren“ trotz abweichender Kennzeichnung

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat in einer Markensache entschieden (OLG Frankfurt am…

11.05.2022

Aktuelles

BGB, UWG, Werkvertragsrecht, Wettbewerbsrecht

Zur rechtlichen Einordnung eines Vertrages über den Einbau eines Treppenliftes in einem Privathaus

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden (BGH, Urt. v. 20.10.2021 – I ZR 96/20, MDR 2022, 111 =…

25.01.2022

Aktuelles

BGB, Kündigungsrecht, Mietrecht, TKG, UWG, Wettbewerbsrecht

Die Bindung des Mieters an einen vom Vermieter bereitgestellten Kabelanschluss verstößt nach geltender Rechtslage nicht gegen das Telekommunikationsgesetz

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die Bindung des Mieters an einen vom Vermieter bereitgestellten…

23.11.2021

Frage des Tages

Arztrecht, Medizinrecht, UWG, Wettbewerbsrecht, Zahnarzt

Stellt es eine Irreführung dar, wenn ein Zahnarzt, ohne über einen Fachzahnarzttitel Kieferorthopädie zu verfügen, u.a. die Bezeichnung „Zahnarzt für Kieferorthopädie“ verwendet?

Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg bejaht beide Fragen (vgl. OLG Oldenburg, Urt. v. 30.04.2021 –…

14.09.2021

Aktuelles

MarkenG, Markenrecht, Schadensersatz, UWG, Wettbewerbsrecht

Markenschutz des Goldtons des „Lindt-Goldhasen“

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dem Goldton des sog. „Lindt-Goldhasen“ Markenschutz zugebilligt…

11.09.2021

Aktuelles

Europarecht, MarkenG, Markenrecht, UWG, Wettbewerbsrecht

Zum Markenschutz des „Hohenloher Landschweins“

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat über den Markenschutz im Zusammenhang mit der Bezeichnung eines Nutztiers…

21.08.2021

Aktuelles

Arztrecht, Medizinrecht, MVZ, UWG, Wettbewerbsrecht, Zahnarzt

Bezeichnung eines zahnmedizinischen Versorgungszentrums unter Verwendung eines Doktortitels

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zu § 5 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Fall 2 Nr. 3 UWG entschieden (BGH, Urt….

22.04.2021

Aktuelles

Arztrecht, Medizinrecht, PKV, UWG, Wettbewerbsrecht, Zahnarzt

Verbotener Bonus eines privaten Krankenversicherers, der den Patienten zu einem Wechsel zu einem anderen Zahnarzt bewegen möchte

Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat entschieden, dass es einen gesetzlich verbotenen Bonus eines…

21.12.2020

Aktuelles

Kein Vertrieb nachgeahmter „Plastikuhren“ trotz abweichender Kennzeichnung

Zur rechtlichen Einordnung eines Vertrages über den Einbau eines Treppenliftes in einem Privathaus

Die Bindung des Mieters an einen vom Vermieter bereitgestellten Kabelanschluss verstößt nach geltender Rechtslage nicht gegen das Telekommunikationsgesetz

Stellt es eine Irreführung dar, wenn ein Zahnarzt, ohne über einen Fachzahnarzttitel Kieferorthopädie zu verfügen, u.a. die Bezeichnung „Zahnarzt für Kieferorthopädie“ verwendet?

Markenschutz des Goldtons des „Lindt-Goldhasen“

Zum Markenschutz des „Hohenloher Landschweins“

Bezeichnung eines zahnmedizinischen Versorgungszentrums unter Verwendung eines Doktortitels

Verbotener Bonus eines privaten Krankenversicherers, der den Patienten zu einem Wechsel zu einem anderen Zahnarzt bewegen möchte

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