Aktuelle Informationen der ETL-Rechtsanwälte

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit

Der Irrtum „Die Betriebsprüfung der Rentenversicherung hat alles mehrfach geprüft und nichts beanstandet….

24.11.2023

Aktuelles

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit – Irrtum 8

Der Irrtum „Wenn alle es so machen, kann ich nicht scheinselbständig sein.“ Die Wahrheit Das Sozialrecht…

08.11.2023

Aktuelles

DRV, Krankenversicherung, Scheinselbständigkeit, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Gesellschafter-Geschäftsführer in GmbHs – Selbstständigkeit oder Angestellter?

GmbHs sind in der Geschäftswelt weit verbreitet und spielen eine wichtige Rolle in der deutschen Wirtschaft….

31.10.2023

Frage des Tages

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Schützt ein Bescheid der Berufsgenossenschaft zum Status des Geschäftsführers in Betriebsprüfungen der DRV?

Alle vier Jahre führt die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Betriebsprüfungen durch. Bei diesen Prüfungen…

17.10.2023

Aktuelles

Entgeltfortzahlung, GKV, Handels- und Gesellschaftsrecht, Krankenkasse, Krankheit, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfung

Rückforderungen der Krankenkassen für Zahlungen bei Krankheit der Geschäftsführer

Arbeitgebern, die in der Regel nicht mehr als 30 Arbeitnehmer beschäftigen, wird für den Zeitraum der…

29.09.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Kein Ausschluss von Sozialversicherungspflicht durch Vertragsbeziehung mit Ein-Personen-Kapitalgesellschaft

Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einer Reihe von Verfahren zur Frage der Sozialversicherungspflicht…

12.08.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfung

10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit – Irrtum 5

Der Irrtum Ich habe Bedenken, ob mein Subunternehmer wirklich selbständig ist. Mein Steuerberater hat…

11.07.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit – Irrtum 4

Der Irrtum Ich bin bisher Einzelunternehmer. Es besteht die Gefahr der Scheinselbständigkeit. Daher…

06.07.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Zum Status einer Person, die Ordner- und Überwachungstätigkeiten zur Absicherung von Veranstaltungen verrichtet

Das Landessozialgericht (LSG) hat in einem Statusfall entschieden (LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 26.01.2023…

28.06.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung, StGB, Strafrecht

Scheinselbständigkeit in der Anwaltskanzlei

Die Vereinbarung von freier Mitarbeit ist nach wie vor in vielen Branchen sehr üblich. So ist die Tätigkeit…

27.06.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit – Irrtum 2

Mein Auftragnehmer kann alles allein entscheiden. Ich habe keinerlei Weisungen erteilt. Damit ist er…

06.06.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit – Irrtum 1

Irrtum 1: Der Steuerberater ist allwissend Ich reiche seit Jahren immer alle Rechnungen beim Steuerberater…

05.06.2023

Aktuelles

kurzfristige Beschäftigung, SGB IV, Sozialrecht

Das Ende der kurzfristig beschäftigten Saisonarbeitskräfte?

Bei kurzfristig beschäftigten Mitarbeitern ergeben sich aus zwei aktuellen Urteilen für die Praxis…

16.05.2023

Aktuelles

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Sozialrechtlicher Status als Arzt bei Übernahme von Bereitschafts- und Notdiensten

Die Bewertung der Selbständigkeit oder Scheinselbständigkeit von (Honorar-)Ärzten hat sich in den…

15.05.2023

Aktuelles

DRV, GmbH-Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfung, Statuspüfstelle

Risiko Gesellschafter-Geschäftsführer in der GmbH

Der sozialrechtliche Status von Gesellschafter-Geschäftsführern in einer GmbH ist nach wie vor sehr…

10.05.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Risiken eines fehlenden Statusfeststellungsverfahrens bei freien Mitarbeitern

Der sozialrechtliche Status von freien Mitarbeitern begründet für den Auftraggeber ein nicht zu unterschätzendes…

18.04.2023

Aktuelles

Arbeitsrecht, eAU, Entgeltfortzahlung, Krankenversicherung, PKV, SGB IV, Sozialrecht

FAQ zur elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) ist da! Das wird in der betrieblichen Praxis…

13.04.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle

Risiko kurzfristig Beschäftigte (hier: Saisonarbeitskräfte)

Die kurzfristige Beschäftigung ist eine Variante der geringfügigen Beschäftigung nach § 8 Sozialgesetzbuch…

02.02.2023

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Musikschullehrer als freier Mitarbeiter ist sozialversicherungspflichtig

Der sozialrechtliche Status von freien Mitarbeitern ist ständig Gegenstand von Entscheidungen nahezu…

30.01.2023

Aktuelles

BGB, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung, Steuerberater, Steuerrecht

Macht sich der mit der Lohnbuchhaltung beauftragte Steuerberater schadensersatzpflichtig, wenn er nicht auf Zweifel hinsichtlich der Sozialversicherungspflicht eines Gesellschafter-Geschäftsführers hinweist?

Ja, das ist denkbar. Mit einem solche Fall hat sich im Jahr 2022 etwa das Oberlandesgericht (OLG) Hamm…

27.12.2022

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Pilot ohne eigenes Flugzeug ist abhängig beschäftigt

Das Landessozialgericht (LSG) Hessen hat zu einer Statusfrage entschieden (LSG Hessen, Urt. v. 03.11.2022…

14.11.2022

Aktuelles

GKV, Krankenversicherung, PKV, SGB IV, Sozialrecht

Risikobehafteter Wechsel PKV in GKV durch „Strohmann“-Vertrag mit dem Ehegatten

Für den Wechsel von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV)…

20.10.2022

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Sozialrechtlicher Status

Der sozialrechtliche Status eines Mitarbeiters hat in bestimmten Branchen eine besondere Bedeutung, da…

08.10.2022

Aktuelles

Arbeitsrecht, GKV, Krankenversicherung, PKV, SGB IV, Sozialrecht

Kein Wechsel PKV in GKV durch Scheinvertrag unter Ehegatten

Der Wechsel zurück von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung…

03.10.2022

Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Säumniszuschläge sind rechtmäßig, wenn die Beratung des Steuerberaters im Sozialversicherungsrecht nicht überprüft wird!

Sozialrechtliche Statusfragen entstehen im Geschäftsalltag nicht selten. Ob für Gesellschafter-Geschäftsführer,…

22.09.2022