Die Frage des Tages

 

 

05.12.2016

Was ist mit Bruchteilen von Urlaubstagen? Wird abgerundet oder aufgerundet? Wie wird der Urlaub berechnet?

Die Behandlung von Bruchteilen beim Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers ist ein komplexes Thema. Im Gesetz heißt es, dass Bruchteile von Urlaubstagen, die mindestens einen halben Tag ergeben, auf … weiterlesen

30.11.2016

Was versteht man unter einem ehebedingten Nachteil?

Der ehebedingte Nachteil äußert sich in der Regel darin, dass der unterhaltsberechtigte Ehegatte nachehelich nicht die Einkünfte erzielt, die er ohne Ehe und Kinderbetreuung erzielen würde … weiterlesen

25.11.2016

Besteht ein Anspruch auf Krankengeld, wenn der Arbeitnehmer vor Antritt der Beschäftigung krank wird?

Ausgangspunkt ist § 3 Abs. 3 EntgeltFG (Entgeltfortzahlungsgesetz). Danach beginnt der Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei Krankheit erst nach vierwöchiger ununterbrochener Dauer … weiterlesen

22.11.2016

Gibt es einen Anspruch auf Einsicht in ein vom Versicherer veranlasstes Sachverständigengutachten?

In letzter Zeit kämpfen wir vermehrt mit Versicherern, welche ihre Eintrittspflicht ablehnen und die Gründe der Ablehnung nicht mitteilen. Auch wird sodann ein von der Versicherung veranlasstes … weiterlesen

17.11.2016

Können bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben auch die Kosten der Unterkunft während der Schließzeiten des Internats beansprucht werden?

Für den Fall einer geförderten Berufsausbildung mit Unterbringung in einem Internat und ständiger Vorhaltung einer eigenen Unterkunft wegen Heimfahrten während der Schließzeiten hat das … weiterlesen

14.11.2016

Wer zahlt die Miete für meine Wohnung bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben?

Für den Fall einer geförderten Berufsausbildung mit Unterbringung in einem Internat und ständiger Vorhaltung einer eigenen Unterkunft wegen Heimfahrten während der Schließzeiten hat das … weiterlesen

12.11.2016

Darf die Behörde mir eine Umschulung bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben vorschreiben?

Für den Fall einer rechtswidrigen Ablehnung von  Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben hat das Sozialgericht Dresden wie folgt entschieden (SG Dresden, Urt. v. 19.5.2016 - S 35 R … weiterlesen

11.11.2016

Welche sozialrechtlichen Meldepflichten treffen den Arbeitgeber?

Ein Arbeitgeber hat vielfältige Melde- und Aufzeichnungspflichten im Sozial- und Arbeitsrecht zu beachten. Beispielhaft seien ausgeführt: Sobald ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer … weiterlesen

10.11.2016

Ist die Einzugsstelle an eine Feststellung der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund über eine abhängige Beschäftigung gebunden?

Das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 08.7.2016 - L 4 R 3450/15 - zur Frage der Bindung der Einzugsstelle an die Feststellungen der Clearingstelle der Deutschen … weiterlesen

09.11.2016

Kann ein Vertriebsberater mit einer festen Vergütung freier Mitarbeiter sein?

Die Frage nach dem sozialrechtlichen Status von freien Mitarbeitern wird anhand der Unterscheidungskriterien zwischen einer abhängigen Beschäftigung und einer Selbständigkeit beantwortet. … weiterlesen

08.11.2016

Steht eine zahnmedizinische Verwaltungsassistentin immer in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis?

Nicht selten vereinbaren Zahnärzte mit zahnmedizinischen Verwaltungsassistentinnen Verträge über eine freie Mitarbeit. Bei Betriebsprüfungen der Deutschen Rentenversicherung werden die … weiterlesen

07.11.2016

Ist der Austausch eines Mieters bei einer Wohngemeinschaft ohne Zustimmung des Vermieters möglich?

Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass, wenn dem Vermieter bereits bei Einzug bekannt ist, dass eine Wohngemeinschaft in die Wohnung einzieht er damit konkludent bei Mietvertragsabschluss … weiterlesen

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Aktuelles auf der Website

aktueller Newsletter
02.12.2016 – der Newsletter 11/2016 informiert über aktuelle Rechtsprechung

Neuer Vortrag
01.12.2016 – der Vortrag Neues BEEG wurde hinzugefügt

neue Checklisten
21.11.2016 – Checklisten Arbeitsvertrag sowie Aufhebungsvertrag (Arbeitsvertrag) sind überarbeitet worden

neues Skript
18.11.2016 – das Skript Check Up – Neues aus den Gerichtssälen der Republik wurden hinzugefügt

Neuer Vortrag
14.11.2016 – der Vortrag Mindestlohn 4.0 wurde hinzugefügt

Aktualisierter Vortrag
14.11.2016 – der Vortrag IPR wurde überarbeitet

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