Die Frage des Tages

 

 

20.01.2018

Was kann ich tun, wenn ich aus einem Vertrag heraus möchte?

Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, sich von einer vertraglichen Bindung zu lösen. Letztlich ist das natürlich immer abhängig vom Einzelfall. Zu den wichtigsten Instrumenten der … weiterlesen

19.01.2018

Kann einer Frau, die schwanger ist, gekündigt werden?

Nein, nach § 17 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 MuSchG n. F. ist die Kündigung gegenüber einer Frau während ihrer Schwangerschaft unzulässig. Wir bieten einen kostenlose Erstberatung zu diesem … weiterlesen

17.01.2018

Endet ein Arbeitsverhältnis (automatisch) mit Erreichen des Rentenalters?

Nein, selbst eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses aus diesem Grund durch den Arbeitgeber ist in vielen Fällen rechtlich nicht möglich. § 41 Satz 1 SGB VI lautet: Der … weiterlesen

15.01.2018

Muss ich Weihnachtsgeld zurückzahlen, wenn ich mein Arbeitsverhältnis kurzfristig kündige?

Wenn es um die Frage geht, ob Weihnachtsgeld durch den Arbeitnehmer zurückzuzahlen ist, so ist zunächst der Frage nachzugehen, ob das Weihnachtsgeld nicht in Wahrheit als Vergütung des … weiterlesen

12.01.2018

Kann ein Bürge das von ihm an den Gläubiger Geleistete zurückverlangen, wenn ihm gegenüber dem Gläubiger eine dauerhafte Einrede zustand?

Ja, der BGH hat entschieden, dass ein Bürge, dem wegen der Unwirksamkeit der Sicherungsvereinbarung nach § 768 Abs. 1 S. 1 BGB eine dauerhafte Einrede gegen den Gläubiger zustand, das von ihm … weiterlesen

10.01.2018

Haben schwangere Mitarbeiterinnen während des Beschäftigungsverbots einen Anspruch auf Urlaub?

Ja, schwangere Mitarbeiterinnen, die wegen eines ausgesprochenen Beschäftigungsverbots an der Arbeitsleistung gehindert sind, haben für die Zeiten des Beschäftigungsverbots einen ungekürzten … weiterlesen

08.01.2018

Habe ich Anspruch auf ein 13. Gehalt?

Grundsätzlich steht einem Arbeitnehmer/einer Arbeitnehmerin ein Anspruch auf ein 13. Gehalt nicht zu! Das Gesetz sieht Derartiges nicht vor. Allerdings können Arbeitnehmer und Arbeitgeber eine … weiterlesen

06.01.2018

Wie hoch ist mein Anspruch auf Urlaub bzw. Erholungsurlaub?

Das Gesetz sieht einen Urlaub von jährlich 24 Werktagen vor (§ 3 Abs. 1 BUrlG). Dabei sind  Werktage alle Kalendertage, die nicht Sonn- oder gesetzliche Feiertage sind (§ 3 Abs. 2 BUrlG). Das … weiterlesen

04.01.2018

Haben auch sog. Minijobber einen Anspruch auf Urlaub bzw. Erholungsurlaub?

Ja, auf jeden Fall, denn bei Minijobbern handelt es sich um normale Arbeitnehmer, die in Teilzeit tätig sind. Der Anspruch beträgt - wie bei einem Arbeitnehmer, der in Vollzeit arbeitet - … weiterlesen

02.01.2018

Wie lange darf ein Einfühlungsverhältnis dauern?

Das Einfühlungsverhältnis ist gesetzlich nicht geregelt. Zum Schutz der Betroffenen, die im Rahmen eines solchen Rechtsverhältnisses tätig werden, weil sie den Betrieb bzw. das Unternehmen … weiterlesen

29.12.2017

Was versteht man unter einem Einfühlungsverhältnis? Muss Mindestlohn nach dem Mindestlohngesetz (MiLoG) gezahlt werden?

Nach LSG NRW, Urt. v. 28.09.2017 - L 9 AL 164/15 - gilt: Ein … weiterlesen

27.12.2017

Wie lange beträgt die Kündigungsfrist in der Probezeit?

Die gesetzliche Kündigungsfrist während der Probezeit beträgt nach § 622 Abs. 3 BGB zwei Wochen zum Ende eines jeden Tages. Aus einem etwaig maßgeblichen Tarifvertrag kann sich unter … weiterlesen

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Letzte Aktualisierung

20.01.2018
StGB und Strafrecht: Diebstahl mit Waffen - BGH entscheidet zu Pfefferspray als gefährliches Werkzeug
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